Stellungnahme zur Petition 152249 vom 14. Juni 2023

Anfrage an: Bundesministerium der Finanzen

Antrag nach dem IFG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Stellungnahme des Bundesministeriums der Finanzen zu meiner Petition beim Deutschen Bundestag, registriert am 14. Juni 2023 unter der Nummer 152249

Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Warte auf Antwort

  • Datum
    3. April 2024
  • Frist
    7. Mai 2024
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Peter Schönberger
am 3. April
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahme des Bundesministeriums der …
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Stellungnahme zur Petition 152249 vom 14. Juni 2023 [#304929]
Datum
3. April 2024 17:08
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahme des Bundesministeriums der Finanzen zu meiner Petition beim Deutschen Bundestag, registriert am 14. Juni 2023 unter der Nummer 152249 Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Peter Schönberger Anfragenr: 304929 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304929/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
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Peter Schönberger
am 3. April
Petition 152249
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Peter Schönberger
Via
Briefpost
Betreff
Petition 152249
Datum
3. April 2024
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
petition-152249-14062023_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
257,3 KB
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Bundesministerium der Finanzen
am 11. April
<TICKET: 583685> (Bitte in HTML umwandeln) Bundesministerium der Finanzen Gz: V B 3 - O 1004/24/10099 Dok:…
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
<TICKET: 583685> (Bitte in HTML umwandeln)
Datum
11. April 2024 09:06
Status
Warte auf Antwort
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3,3 KB
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822 Bytes
Bundesministerium der Finanzen Gz: V B 3 - O 1004/24/10099 Dok: 2024/0336476 (bei Antwort bitte Gz und Dok angeben) Bezug: Ihr IFG-Antrag vom 03.04.2024 Sehr geehrter Herr Schönberger, Ihr IFG-Antrag ist im Bundesministerium der Finanzen eingegangen und wird unter dem oben genannten Geschäftszeichen bearbeitet. Zur Prüfung Ihres Antrags muss ich die fachlich zuständige Organisationseinheit im BMF einbinden. Zwar haben Sie in Ihrem IFG-Antrag die Nummer, unter der Ihre Petition beim Deutschen Bundestag registriert ist, mitgeteilt – jedoch konnte anhand dieser Nummer keine Zuordnung innerhalb des BMF erfolgen. Daher bitte ich Sie, mir das Thema Ihrer Petition mitzuteilen, damit ich Ihren IFG-Antrag weiter bearbeiten kann. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
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Peter Schönberger
am 11. April
AW: <TICKET: 583685> (Bitte in HTML umwandeln) [#304929] Guten Tag, in der Petition geht es um die Erhebun…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
AW: <TICKET: 583685> (Bitte in HTML umwandeln) [#304929]
Datum
11. April 2024 11:47
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, in der Petition geht es um die Erhebung von Umsatzsteuer auf Gebühren im Zusammenhang mit Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes und der Länder. Die vollständige Fassung der Petition ist hier auch hochgeladen: https://fragdenstaat.de/a/304929 Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 304929 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304929/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
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