Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017

Anfrage an: Bundesministerium des Innern und für Heimat

Die Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017 im PDF-Format per E-Mail.

Für die vorherigen Berichte veröffentlichten sie diese Stellungnahmen bereits auf der BMI-Webseite. Für die Jahre 2014/2015 sowie 2016/2017 konnte ich leider keine Stellungnahmen wiederfinden.

Ich möchte auch anregen, diese zwei Stellungnahmen dann im BMI-Portal zu veröffentlichen.

Beispiel hier:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/moderne-verwaltung/ifg/ifg-stellungnahme-1213.html

Anfrage erfolgreich

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    6. November 2019
  • Frist
    10. Dezember 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.11.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahmen …
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017 [#169945]
Datum
6. November 2019 16:02
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017 im PDF-Format per E-Mail. Für die vorherigen Berichte veröffentlichten sie diese Stellungnahmen bereits auf der BMI-Webseite. Für die Jahre 2014/2015 sowie 2016/2017 konnte ich leider keine Stellungnahmen wiederfinden. Ich möchte auch anregen, diese zwei Stellungnahmen dann im BMI-Portal zu veröffentlichen. Beispiel hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/moderne-verwaltung/ifg/ifg-stellungnahme-1213.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 12.11.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Eingangbestätigung meines IFG-Antrags vom 6.11.2019. Mit freundlichen …
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017 [#169945]
Datum
12. November 2019 09:09
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Eingangbestätigung meines IFG-Antrags vom 6.11.2019. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169945 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169945
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 12.11.2019
ZII4-13002/4#2186 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr IFG-Antrag zu dem o. g. Thema ist am 6. November 2019 hier ei…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017 [#169945]
Datum
12. November 2019 09:57
Status
Warte auf Antwort
ZII4-13002/4#2186 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr IFG-Antrag zu dem o. g. Thema ist am 6. November 2019 hier eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZII4-13002/4#2186 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 13.11.2019
Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 6. November 2019 beantragen Sie auf Grund…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
13. November 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
2014_2015-stellungnahme-zum-tatigkeitsbericht-zur-informationsfreiheit.pdf
9,0 MB
2016_2017-stellungnahme-zum-tatigkeitsbericht-zur-informationsfreiheit.pdf
5,3 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 6. November 2019 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die Übersendung der Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017. Ihrem Antrag wird stattgegeben. Anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahmen der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zur Informationsfreiheit für 2014/2015 und 2016/2017. Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.02.2020
AW: Informationsfreiheitsgesetz [#169945] ZII4-13002/4#2186 Sehr geehrteAntragsteller/in Ich möchte auch anregen…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz [#169945]
Datum
4. Februar 2020 14:51
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
ZII4-13002/4#2186 Sehr geehrteAntragsteller/in Ich möchte auch anregen, diese zwei Stellungnahmen im BMI-Portal zu veröffentlichen. Das würde sich nahtlos einfügen. Beispiel hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/moderne-verwaltung/ifg/ifg-stellungnahme-1213.html Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169945 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169945
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