Stellungnahmen zum ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Anfrage an: Bundesministerium für Bildung und Forschung

Falls vorhanden, alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und Sachverständigen entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz:

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom 11. März 2016

Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. November 2016
  • Frist
    13. Dezember 2016
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.11.2016
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Falls vorhanden,…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahmen zum ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes [#19010]
Datum
9. November 2016 10:15
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Falls vorhanden, alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und Sachverständigen entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz: 1. Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom 11. März 2016 Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 29.11.2016
Sehr geehrtAntragsteller/in mit Nachricht vom 9. November 2016 haben Sie, unter Berufung auf § 1 Informationsfr…
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: IFG Antrag 18501/47(2016): Stellungnahmen zum ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Datum
29. November 2016 11:50
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrtAntragsteller/in mit Nachricht vom 9. November 2016 haben Sie, unter Berufung auf § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Zugang zu allen Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und Sachverständigen zum Ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom 11. März 2016, die im Verfahren nach § 47 Abs. 3 GGO beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) eingegangen sind, in elektronischer Form beantragt. Ihrem Antrag auf Informationszugang nach §§ 1, 7 IFG komme ich hiermit nach. Im Anhang dieser Email finden Sie die gegenüber dem BMBF abgegebenen Stellungnahmen der Verbände, Fachkreise und Sachverständigen. Aufgrund der Dateigröße sind die Dokumente im zip-Format komprimiert. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, dieses Format zu öffnen bzw. zu entpacken, bitte ich um entsprechende Mitteilung, damit der Informationszugang auf alternative Weise gewährt werden kann. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages weitere Stellungnahmen zugegangen sind, die unter dem folgenden Link öffentlich zugänglich sind: https://www.bundestag.de/ausschuesse18/a18/anhoerung-wisszeitvg/394536 Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.11.2016
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und die Übersendung der Unterlagen. Ich habe noc…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag 18501/47(2016): Stellungnahmen zum ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes [#19010]
Datum
30. November 2016 10:27
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und die Übersendung der Unterlagen. Ich habe noch eine Folgefrage zu meiner IFG-Anfrage: Lagen Ihnen die Stellungnahmen bereits in elektronischer Form (als PDF) vor, oder wurden sie eigens für meinen IFG-Antrag digitalisiert? Mit bestem Dank im Voraus und freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19010 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 30.11.2016
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stellungnahmen wurde nicht eigens für Ihren IFQ-Antrag digitalisiert sondern vorh…
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: WG: IFG Antrag 18501/47(2016): Stellungnahmen zum ersten Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes [#19010]
Datum
30. November 2016 11:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stellungnahmen wurde nicht eigens für Ihren IFQ-Antrag digitalisiert sondern vorher schon für unsere Arbeit eingescannt. Mit freundlichen Grüßen
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