Stichworte/Suchbegriffe Verbotener Gewaltverherrlichende Inhalte (§ 131 Gewaltdarstellung)

Anfrage an: Bundeskriminalamt

1. Auszüge aus Dokumenten welche Listen an Stich- und Suchworten enthalten von dennen auszugehen ist, dass diese zu in Deutschland verbotenen gewaltverherrlichenden Inhalten führen.

2. Beschreibung oder Quellcode von algorithmische Ansätzen zur Erkennung und Bewertung von gewaltverherrlichenden Inhalten, so weit vorhanden.

3. Unterlagen wie Richtlinien, Arbeitsanweisungen, Ausbildungsmaterialien zur Festellung der gewaltverherrlichenden Natur von Inhalten.

Kriterien wie das Privileg der Berichterstattung, Privileg der Sorgeberechtigten oder die Kunstfreiheit müssen nicht beachtet werden. Ich bin besonders an dem Fall interessiert, wenn keines dieser Privilegien zutrifft.

Als Anbieter einer Internetseite auf der Nutzer Inhalte hochladen und Suchen können, möchte ich Maßnahmen treffen um einen Missbrauch meiner Dienst zu verhindern und dem Verbreiten solcher Inhalte nicht behilflich sein.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    20. September 2023
  • Frist
    24. Oktober 2023
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
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Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg
am 20.09.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Auszüge aus Dokumenten welche List…
An Bundeskriminalamt Details
Von
Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg
Betreff
Stichworte/Suchbegriffe Verbotener Gewaltverherrlichende Inhalte (§ 131 Gewaltdarstellung) [#288663]
Datum
20. September 2023 12:12
An
Bundeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Auszüge aus Dokumenten welche Listen an Stich- und Suchworten enthalten von dennen auszugehen ist, dass diese zu in Deutschland verbotenen gewaltverherrlichenden Inhalten führen. 2. Beschreibung oder Quellcode von algorithmische Ansätzen zur Erkennung und Bewertung von gewaltverherrlichenden Inhalten, so weit vorhanden. 3. Unterlagen wie Richtlinien, Arbeitsanweisungen, Ausbildungsmaterialien zur Festellung der gewaltverherrlichenden Natur von Inhalten. Kriterien wie das Privileg der Berichterstattung, Privileg der Sorgeberechtigten oder die Kunstfreiheit müssen nicht beachtet werden. Ich bin besonders an dem Fall interessiert, wenn keines dieser Privilegien zutrifft. Als Anbieter einer Internetseite auf der Nutzer Inhalte hochladen und Suchen können, möchte ich Maßnahmen treffen um einen Missbrauch meiner Dienst zu verhindern und dem Verbreiten solcher Inhalte nicht behilflich sein.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg Anfragenr: 288663 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288663/ Postanschrift Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg
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Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg
am 17.10.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage Stichworte/Suchbegriffe Verbotener Gewaltverherrli…
An Bundeskriminalamt Details
Von
Johann-Tobias Aaron Raphael Schäg
Betreff
AW: Stichworte/Suchbegriffe Verbotener Gewaltverherrlichende Inhalte (§ 131 Gewaltdarstellung) [#288663]
Datum
17. Oktober 2023 15:29
An
Bundeskriminalamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage Stichworte/Suchbegriffe Verbotener Gewaltverherrlichende Inhalte (§ 131 Gewaltdarstellung)“ (20.09.2023, #288663) auf Grund der angegebenen Kostenspanne (bis zu 500€) zurück. Ich nehme zur Kentniss, dass die beantragten Informationen nicht aufbereitet zur Verfügung zu stehen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 288663 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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