Straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde

Anfrage an: Stadtverwaltung Potsdam

Eine Auflistung der Maßnahmen bzw. Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde von Amtswegen zur Verkehrsberuhigung z.B. Errichtung einer 30 km/h Bereichs oder einer Spielstraße für die Kalenderjahre 2017, 2018, 2019 und 1. Halbjahr 2020.
Ersatzweise die Anzahl der Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde von Amtswegen zur Verkehrsberuhigung z.B. Errichtung einer 30 km/h Bereichs oder einer Spielstraße für die Kalenderjahre 2017, 2018, 2019 und 1. Halbjahr 2020.
Sowie die Information, wie viele dieser Verfahren/Anträge erfolgreich waren.
Bitte teilen Sie das Prüf- und Verwaltungsverfahren für direkte Antragstellung durch Unternehmen, Fachbereiche oder Anwohner mit.

Des Weiteren bitte ich um Herausgabe je eines erfolgreichen Antrags auf verfahrensrechtliche Anordnung von Verkehrszeichen zur Verkehrsberuhigung in der Landeshauptstadt Potsdam aus dem Jahr 2017, 2018 und 2019.

(vgl. Maerker Brandenburg unter der ID 116016)

Landeshauptstadt Potsdam
Straßenverkehrsbehörde
Friedrich-Ebert-Straße 79/81
14469 Potsdam.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    14. Juli 2020
  • Frist
    18. August 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.07.2020
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bi…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde [#192645]
Datum
14. Juli 2020 12:01
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Maßnahmen bzw. Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde von Amtswegen zur Verkehrsberuhigung z.B. Errichtung einer 30 km/h Bereichs oder einer Spielstraße für die Kalenderjahre 2017, 2018, 2019 und 1. Halbjahr 2020. Ersatzweise die Anzahl der Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung Straßenverkehrsbehörde von Amtswegen zur Verkehrsberuhigung z.B. Errichtung einer 30 km/h Bereichs oder einer Spielstraße für die Kalenderjahre 2017, 2018, 2019 und 1. Halbjahr 2020. Sowie die Information, wie viele dieser Verfahren/Anträge erfolgreich waren. Bitte teilen Sie das Prüf- und Verwaltungsverfahren für direkte Antragstellung durch Unternehmen, Fachbereiche oder Anwohner mit. Des Weiteren bitte ich um Herausgabe je eines erfolgreichen Antrags auf verfahrensrechtliche Anordnung von Verkehrszeichen zur Verkehrsberuhigung in der Landeshauptstadt Potsdam aus dem Jahr 2017, 2018 und 2019. (vgl. Maerker Brandenburg unter der ID 116016) Landeshauptstadt Potsdam Straßenverkehrsbehörde Friedrich-Ebert-Straße 79/81 14469 Potsdam.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 192645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192645/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung Potsdam
am 10.08.2020
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in zu I…
Details
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Datum
10. August 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
ruckmeldung-potsdam_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
607,1 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o.g. Antrag teile ich Ihnen folgendes mit. Bei der Straßenverkehrsbehörde werden keine Listen über Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung von Amtswegen zur Verkehrsberuhigung geführt. Ein Anspruch auf Akteneinsicht nach dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz besteht nur für lnformationen, die bei den aktenführenden Stellen als solche vorhanden sind. Informationen zu verkehrsberuhigten Bereichen und Tempo-3O-Strecken bzw. Tempo-30-Zonen in der Landeshauptstadt Potsdam finden Sie über die Textrecherche im Ratsinformationssystem der Stadt Potsdam, beispielsweise unter den Suchwörtern ,,30km/h", ,30" und ,,verkehrsberuhigte'' Das Ratsinformationssystem finden Sie unter der Adresse : https://egov.potsdam.de/bi/ Im übrigen bin ich mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet und auf der Website www.fragdenstaat.de nicht einverstanden.
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