Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower)
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Pläne bezüglich der Gestaltung der Straße (Kleikstraße) beim "Projekt Greentower".
Insbesondere:
- Ausführungsplanung
- Zeitpläne
- Absprachen mit dem Investor bezüglich der Straße
Anfrage wurde zurückgezogen
-
Datum29. Oktober 2023
-
1. Dezember 2023
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Pl…
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 29. Oktober 2023 14:21
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Pläne bezüglich der Gestaltung der Straße (Kleikstraße) beim "Projekt Greentower".
Insbesondere:
- Ausführungsplanung
- Zeitpläne
- Absprachen mit dem Investor bezüglich der Straße
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 291246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291246/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower)“ vom 29.10.20…
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 17. Dezember 2023 21:28
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower)“ vom 29.10.2023 (#291246) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
> Datum: 29. Oktober 2023, 13:21
> Von: "<< Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Herzogenrath" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Pläne bezüglich der Gestaltung der Straße (Kleikstraße) beim "Projekt Greentower".
> Insbesondere:
> - Ausführungsplanung
> - Zeitpläne
> - Absprachen mit dem Investor bezüglich der Straße
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Adresse entfernt >>
>
>
>
>
> Anfragenr: 291246
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/291246/
>
> Postanschrift
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 291246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291246/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Kommunalverwaltung Herzogenrath
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich kann Ihnen mitteilen, dass Sie mit Ihrer Anfrage bei uns durchaus…
- Von
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Betreff
- Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 18. Dezember 2023 16:13
- Status
- Warte auf Antwort
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich kann Ihnen mitteilen, dass Sie mit Ihrer Anfrage bei uns durchaus
auf Gehör gestoßen sind. Allerdings ist der Sachverhalt kompliziert und
allgemein durchaus anspruchsvoll von Ihrer Seite aus, womit wir mehr als
einen Sachbearbeiter befragen müssen und erst einmal geprüft werden
muss, was wir Ihnen geben können und dürfen. Darüber hinaus wirkt die
"Verzögerung" von letztem Mal in Sachen Authentizität noch nach. Es tut
mir aber dennoch wirklich leid, dass Sie sich erneut bei uns melden
müssen.
Ich kann Ihnen momentan nicht genau sagen, wann Sie eine Antwort von
uns erhalten werden. Allerdings ist Ihr Anliegen weitergeleitet worden
und wird gerade geprüft. Heute hatte ich zwei Telefonate deswegen. Ich
hoffe, das reicht Ihnen vorerst. Ansonsten und generell stehe ich
natürlich für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >>
vielen Dank für die Antwort.
Natürlich habe ich Verständnis dafür da…
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 18. Dezember 2023 17:03
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
vielen Dank für die Antwort.
Natürlich habe ich Verständnis dafür das es etwas dauert weil es nicht trivial ist. Ich hatte nur Angst das diese Anfrage evtl. vergessen wurde.
Generell ist das Problem für Bürger bei IFG Anfragen das wir diese gar nicht exakt stellen können weil wir ja keine Ahnung haben welche Dokumente überhaupt verfügbar sind. Daher sind solche Anfragen häufig in der Wortwahl umfangreiche ("Alle Dokumente bezüglich $Thema").
Teilweise kann ich da im ALLRIS schon etwas recherchieren, in diesem Fall habe ich da aber nichts relevantes gefunden.
Hier interessiert mich vor allem der Themenkomplex um die Straße am 'Greentower'.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 291246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Kommunalverwaltung Herzogenrath
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich hoffe, Sie hatten ein schönes Weihnachtsfest und sind gut ins neu…
- Von
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Betreff
- AW: Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 2. Januar 2024 14:03
- Status
- Warte auf Antwort
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich hoffe, Sie hatten ein schönes Weihnachtsfest und sind gut ins neue
Jahr gekommen.
Zu Ihrer Anfrage:
Ich habe mich (pflichtgemäß) mit unserem Datenschutzbeauftragten und
den zuständigen Sachbearbeitern des Bauamts unterhalten. Aus dieser
Unterredung resultiert die Erkenntnis, dass natürliche Personen gemäß
Gem. $ 4 IFG NRW das Recht auf den Zugang zu Informationen haben. Dies
sollte im Vorfeld überprüft werden. Entsprechend muss ich als Ihr erster
Adressat gemäß der mir zugetragenen Anweisungen um den Nachweis
ihrerseits bitten, dass eine natürliche Person diesen Antrag stellt.
Dieser ist auch direkt an die zuständige Behörde zu richten, nicht über
juristische Personen wie "Frag den Staat". Für Zugang zu den von Ihnen
gewünschten Informationen müssen Sie sich mit persönlichem
Antragsschreiben an die Stadt wenden.
Ich hoffe, das stellt für Sie kein Problem dar. Bei Fragen stehe ich
gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >>
Vielen Dank für die Neujahrswünsche. Ich hoffe Sie hatten auch einen…
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 2. Januar 2024 15:06
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
Vielen Dank für die Neujahrswünsche. Ich hoffe Sie hatten auch einen guten Start.
Wie sich sich vermutlich denken können bin ich mit der Antwort nicht ganz zufrieden. Der erste Eindruck der sich aufdrängt ist das Sie Vorwände suchen keine Informationen rausgeben zu müssen. Wären Sie so nett und senden Sie mir einen formellen Ablehnungsbescheid?
Generell bin ich etwas verwirrt:
* Gibt es denn Zweifel das es sich bei mir um eine natürliche Person handelt?
* Warum wurde denn mein anderer IFG Antrag beantwortet wenn dem so ist?
* Woher kommt die Auffassung das eine Bearbeitung über die Plattform FragDenStaat nicht möglich ist? Die Plattform ist effektiv nur ein Technischer Dienstleister, ähnlich einem Email-Anbieter wie z.B. gmx.de.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 291246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >>
als Nachtrag zu meiner vorherigen Nachricht die leider etwas konfron…
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 2. Januar 2024 17:08
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
als Nachtrag zu meiner vorherigen Nachricht die leider etwas konfrontativ wurde hier noch ein konstruktiver Vorschlag: Sie könnten mit dem LDI-NRW telefonieren. Dort ist man sowohl für Datenschutz als auch Vermittlung in IFG Anfragen zuständig.
Es gibt auch einen Leitfaden für Kommunen wie mit IFG-Anfragen umgegangen werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 291246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich ziehe meine Anfrage zurück. Sie brauchen diese nicht formell zu …
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Details
- Von
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- Betreff
- AW: Antw: AW: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
- Datum
- 3. Januar 2024 09:44
- An
- Kommunalverwaltung Herzogenrath
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
ich ziehe meine Anfrage zurück. Sie brauchen diese nicht formell zu bescheiden.
Vermutlich wird in Zukunft jemand mit mehr Energie und Jura Kenntnissen diese neu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
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> Betreff: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#291246]
> Datum: 29. Oktober 2023, 13:21
> Von: "<< Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Herzogenrath" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Pläne bezüglich der Gestaltung der Straße (Kleikstraße) beim "Projekt Greentower".
> Insbesondere:
> - Ausführungsplanung
> - Zeitpläne
> - Absprachen mit dem Investor bezüglich der Straße
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Adresse entfernt >>
>
>
>
>
> Anfragenr: 291246
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
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> https://fragdenstaat.de/a/291246/
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> Postanschrift
> << Adresse entfernt >>
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> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 291246
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