Strassenbau

Gibt es eine Planung für die Privatstrasse 5?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Februar 2019
  • Frist
    27. März 2019
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Reinhard Schmahl
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg Details
Von
Reinhard Schmahl
Betreff
Strassenbau [#59272]
Datum
25. Februar 2019 15:06
An
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es eine Planung für die Privatstrasse 5?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Schmahl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Reinhard Schmahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Schmahl
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Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Behörde
Betreff
Betreff versteckt
Datum
25. Februar 2019 15:11
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Sehr geehrter Herr Schmahl, Ihre Anfrage wird wie folgt beantwortet: Für die Privatstraße 5 gibt es derzeit …
Von
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg
Betreff
WG: Strassenbau [#59272]
Datum
28. Februar 2019 11:49
Status
Sehr geehrter Herr Schmahl, Ihre Anfrage wird wie folgt beantwortet: Für die Privatstraße 5 gibt es derzeit keine Planungen. Mit freundlichen Grüßen