Straßenmarkierung Augustastraße 15, 47441 Moers

Anfrage an: Kommunalverwaltung Moers

auf dem Parkstreifen vor o.g. Adresse sind gelbe Markierungen, die nach StVO den weißen Markierungen vorgehen. Diese sind offenbar alt und zu entfernen vergessen worden. Oft stehen aber Fahrzeuge / PKW so auf dem Parkstreifen (derzeit zum Beispiel seit mehr als 3 Wochen ein Anhänger), dass die gelbe Markierung offenbar beachtet wird, der Parkstreifen dadurch aber nicht platzsparend genutzt werden kann. Trotz Nachricht an die Straßenverkehrsbehörde und einer Zusage zur Weiterleitung von dort an die "zuständige Stelle" ist seit mehr als zwei Jahren nichts geändert worden. Ich bitte um Beseitigung der (rechtswidrigen) gelben Markierung.

Ergebnis der Anfrage

Die Stadt Moers kümmerte sich umgehend um mein Anliegen und sorgte sogleich für Abhilfe - bürgerfreundlich, schnell, kompetent. Eine tolle Arbeit!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Februar 2023
  • Frist
    9. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2023
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: au…
An Kommunalverwaltung Moers Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Straßenmarkierung Augustastraße 15, 47441 Moers [#269657]
Datum
7. Februar 2023 16:12
An
Kommunalverwaltung Moers
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
auf dem Parkstreifen vor o.g. Adresse sind gelbe Markierungen, die nach StVO den weißen Markierungen vorgehen. Diese sind offenbar alt und zu entfernen vergessen worden. Oft stehen aber Fahrzeuge / PKW so auf dem Parkstreifen (derzeit zum Beispiel seit mehr als 3 Wochen ein Anhänger), dass die gelbe Markierung offenbar beachtet wird, der Parkstreifen dadurch aber nicht platzsparend genutzt werden kann. Trotz Nachricht an die Straßenverkehrsbehörde und einer Zusage zur Weiterleitung von dort an die "zuständige Stelle" ist seit mehr als zwei Jahren nichts geändert worden. Ich bitte um Beseitigung der (rechtswidrigen) gelben Markierung.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269657/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 9. Februar 2023 19:14
Das ist aber keine Anfrage im Sinne des IFG
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Kommunalverwaltung Moers
am 09.02.2023
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem IFG NRW. Ihr An…
Details
Von
Kommunalverwaltung Moers
Betreff
WG: Straßenmarkierung Augustastraße 15, 47441 Moers [#269657]
Datum
9. Februar 2023 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem IFG NRW. Ihr Anliegen wird durch die hiesige Straßenverkehrsbehörde bearbeitet. Sie erhalten hierzu zeitnah eine schriftliche Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Moers
am 09.02.2023
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit komme ich auf Ihre Mitteilung vom 07.02.2023 zurück, welche mit …
Details
Von
Kommunalverwaltung Moers
Betreff
WG: Straßenmarkierung Augustastraße 15, 47441 Moers [#269657]
Datum
9. Februar 2023 15:16
Status

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit komme ich auf Ihre Mitteilung vom 07.02.2023 zurück, welche mit zur Prüfung und Beantwortung zugeleitet wurde. In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei der in Rede stehenden "Gelbmarkierung" um eine Kennzeichnung im Rahmen von Veranstaltungen handelt. Durch diese Markierung wurden entsprechende Ersatzbushaltestellen kenntlich gemacht. Dies wurde mir am heutigen Tag durch die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR bestätigt. Ich habe daher Ihre E-Mail zum Anlass genommen, eine Durchschrift dieser E-Mail zuständigkeitshalber an die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR zu leiten. Von dort wurde mir bereits signalisiert, dass der Sachverhalt erneut geprüft wird. Gleichzeitig wurde mir in Aussicht gestellt, dass die Gelbmarkierungen entsprechend zeitnah entfernt werden würden. Ich hoffe, Ihnen hiermit geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.02.2023
Sehr << Anrede >> mit großer Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich die Stadt Moers und ihre…
An Kommunalverwaltung Moers Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Straßenmarkierung Augustastraße 15, 47441 Moers [#269657]
Datum
9. Februar 2023 18:30
An
Kommunalverwaltung Moers
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mit großer Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich die Stadt Moers und ihre Mitarbeiter zeitnah, freundlich und kompetent um die eingesandten Anliegen kümmern. Dafür danke ich Ihnen ganz herzlich und möchte meine Anerkennung für diese wirklich sehr bürgernahe Arbeit zum Ausdruck bringen - klasse! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269657/
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