Straßenverkehr Rheine

Alle Protokolle und Vermerke der Sitzungen, seit dem 01. 01. 2018, des Arbeitskreis Verkehr der Stadt Rheine, an denen Vertreter der Kreispolizeibehörde Steinfurt teil genommen haben.
Ich bitte um elektronische Übermittlung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. August 2023
  • Frist
    23. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Al…
An Der Landrat als Kreispolizeibehörde Steinfurt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Straßenverkehr Rheine [#286517]
Datum
20. August 2023 17:39
An
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Steinfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle und Vermerke der Sitzungen, seit dem 01. 01. 2018, des Arbeitskreis Verkehr der Stadt Rheine, an denen Vertreter der Kreispolizeibehörde Steinfurt teil genommen haben. Ich bitte um elektronische Übermittlung.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 286517 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286517/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Der Landrat als Kreispolizeibehörde Steinfurt
Anfragenr: 286517 - Protokolle des Arbeitskreises Verkehr - Sehr << Antragsteller:in >> wunschgemäß ü…
Von
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Steinfurt
Betreff
Anfragenr: 286517 - Protokolle des Arbeitskreises Verkehr -
Datum
20. Dezember 2023 11:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wunschgemäß übersende ich Ihnen die Protokolle des Arbeitskreises Verkehr aus den Jahren 2018 bis 2023 als Anlage. Ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und im neuen Jahr Gesundheit und Glück. Mit freundlichen Grüßen