Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMWi in der 32. Kabinettsitzung

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt
Zusammenfassung der Anfrage

Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018:
* die gezeigten Präsentationen vom BMWi
* die Redemanuskripte für Vertreter des BMWi


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMWi in der 32. Kabinettsitzung [#106436]
Datum
3. April 2019 14:35
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018: * die gezeigten Präsentationen vom BMWi * die Redemanuskripte für Vertreter des BMWi
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMWi in der 32. Kabinettsitzung [#106436]
Datum
16. Mai 2019 10:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   4,6 KB Nicht öffentlich!

50500/014 Sehr geehrteAntragsteller/in anhängend gebe ich Ihnen den Bescheid auf Ihren Antrag auf Informationszugang bekannt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMWi in der 32. Kabinettsitzung [#106436]
Datum
16. Mai 2019 13:06
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich glaube Sie haben den Anhang vergessen, einen Bescheid konnte ich leider nirgends finden. Würden Sie mir den freundlicherweise noch schicken? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 106436 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
WG: Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMWi in der 32. Kabinettsitzung [#106436]
Datum
16. Mai 2019 13:57
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen noch die Anlage zu unserer E-mail von heute, 10:03 Uhr. Wir bitten, das Versehen zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen