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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Nachricht ist bei uns eingetroffen. Wir bedanken uns für Ihr Interesse an DB Energie und DB Strom. In Kürze bekommen Sie noch eine ganz persönliche Antwort von uns. Ihr DB Energie-Team ------------------------------------ <<E-Mail-Adresse>> --- Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. --- DB Energie GmbH Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main Registergericht: Frankfurt am Main, HRB 41 705 USt-IdNr.: DE 192729381 Geschäftsführer: Torsten Schein (Vorsitzender), Manfred Lindner, Frank Meyer, Werner Raithmayr Vorsitzender des Aufsichtsrates: Martin Seiler Erfahren Sie mehr unter www.dbstrom.de<http://www.dbstrom.de>

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Nachricht ist bei uns eingetroffen. Wir bedanken uns für Ihr Interesse an DB Energie und DB Strom. In Kürze bekommen Sie noch eine ganz persönliche Antwort von uns. Ihr DB Energie-Team ------------------------------------ <<E-Mail-Adresse>> --- Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. --- DB Energie GmbH Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main Registergericht: Frankfurt am Main, HRB 41 705 USt-IdNr.: DE 192729381 Geschäftsführer: Torsten Schein (Vorsitzender), Manfred Lindner, Frank Meyer, Werner Raithmayr Vorsitzender des Aufsichtsrates: Martin Seiler Erfahren Sie mehr unter www.dbstrom.de<http://www.dbstrom.de>

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf Ihre Anfrage vom 28.06.2019 „Stromverbrauch / Antrag nach dem IFG/UIG/VIG“ bitten wir Sie wegen des Umfangs und der Komplexität der Fragestellung noch um etwas Geduld bei der Beantwortung der Frage. Für Ihr Verständnis bedanken wir uns. Ihr DB Energie-Team Ihr DB Energie-Team ------------------------------------ <<E-Mail-Adresse>> --- Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. --- DB Energie GmbH Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main Registergericht: Frankfurt am Main, HRB 41 705 USt-IdNr.: DE 192729381 Geschäftsführer: Torsten Schein (Vorsitzender), Manfred Lindner, Frank Meyer, Werner Raithmayr Vorsitzender des Aufsichtsrates: Martin Seiler Erfahren Sie mehr unter www.dbstrom.de<http://www.dbstrom.de> Von: Antragsteller/in Gesendet: Dienstag, 30. Juli 2019 04:31 An: Serviceteam DB Strom Betreff: AW: Automatische Antwort: Stromverbrauch [#152899] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stromverbrauch“ vom 28.06.2019 (#152899) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Email vom 28.06.2019 an das Serviceteam DB Strom des Internet-Vertriebs DB Strom (https://www.dbstrom.de/), mit der Sie folgendes Informationsersuchen DB Strom gerichtet haben: "Aufzeichnungen darüber, wie viel Strom die DB Energie GmbH dem Netz der DB Netz AG in Kilowattstunden pro Jahr zur Verfügung stellt aufgeteilt nach Strecke / Gebiet / Standort." Der Internet-Vertrieb DB Strom (World Wide Web) hat Ihr Ersuchen an die DB Energie GmbH weitergeleitet, die Ihre Bitte nach Informationen über die Energielieferungen an die DB Netz AG geprüft hat. Nach dieser Prüfung müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Anspruch nach dem UIG nicht besteht, weil von Ihnen kein Zugang zu Umweltinformationen begehrt wird. Auch bei weiter Auslegung des Begriffs der Umweltinformationen hat Ihre Frage nach unserem Dafürhalten keinerlei Umweltrelevanz. Im Übrigen handelt es sich bei den von Ihnen gewünschten Informationen um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UIG, weil Sie Auskunft über Lieferbeziehungen und Kundendaten ersuchen. Darüber hinaus stehen auch Belange der öffentlichen Sicherheit nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 UIG der Herausgabe der von Ihnen gewünschten Daten entgegen. Wir haben die Besorgnis, dass die Herausgabe und Veröffentlichung (u.a. im World Wide Web oder im Internet) der von Ihnen gewünschten Informationen terroristischen oder sonstigen Angriffen Vorschub leisten könnte und damit Leib und Leben der Fahrgäste und Dritter gefährden. Bedeutsame Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit sind insbesondere Leben und Gesundheit. Informationen über die genaue örtliche Lage der Einspeisung elektrischer Energie in die Eisenbahninfrastrukturanlagen der DB Netz AG sowie die dort eingespeisten Energiemengen können Aufschluss geben, wo terroristische oder sonstige Angriffe auf die Eisenbahninfrastruktur besonderes wirksam sind. Beispiele in diesem Zusammenhang sind leider die Brandanschläge auf Kabelanlagen des Schienenwegs. Für eine Informationspflicht nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sind aus unserer Sicht die Anspruchsvoraussetzungen nicht gegeben. Bei den gewünschten Informationen handelt es sich weder um amtliche Informationen, noch sind wir hier auskunftspflichtige Stelle nach §§ 1 und 2 IFG. Auch das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) ist unseres Erachtens hier nicht einschlägig und scheidet daher ebenso als Anspruchsgrundlage aus. Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) begründet lediglich einen Anspruch von Verbrauchern auf Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorhandenen Informationen über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtergesetzbuches und Verbraucherprodukte im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes (§ 1 VIG). Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen die gewünschten Informationen daher nicht zur Verfügung stellen können. Mit freundlichen Grüßen