Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten

Die Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten, die die Bundesregierung anlässlich des Entwurfs eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 18/9984) beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegeben hat.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. April 2020
  • Frist
    16. Mai 2020
  • Ein:e Follower:in
David Werdermann
David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Strukturanalyse…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
Betreff
Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten [#184371]
Datum
11. April 2020 00:03
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten, die die Bundesregierung anlässlich des Entwurfs eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 18/9984) beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegeben hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184371 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184371 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung …
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: PWA Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten [#184371]
Datum
17. April 2020 10:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung umgehend weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
David Werdermann
David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauc…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
Betreff
AW: PWA Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten [#184371]
Datum
20. Mai 2020 15:34
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zweipersonenhaushalten“ vom 11.04.2020 (#184371) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184371 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184371

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
IFG Antrag,,Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zwei personenhaushalten [#l 8437 17 Sehr <&l…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Via
Briefpost
Betreff
IFG Antrag,,Strukturanalyse des regelsatzrelevanten Verbrauchs von Zwei personenhaushalten [#l 8437 17
Datum
20. Mai 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
539,1 KB
838,9 KB
Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt übersende ich lhnen die angefragten Sonderauswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 201 3 des Statistischen Bundesamtes. Erläuterungen hierzu entnehmen Sie bitte dem Besonderen Teil der Bundestags- Drucksache 18/9984 ab Seite 85 (htto://dip2 1 . bundestaq. de/dip2 1 /btd/1 8/099/1 809984. pdf ). Mit freundlichen Grüßen