Studie "Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs"

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
8. Juni 2019 - 4 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die bisher unveröffentlichte Studie "Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs"


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Studie "Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs" [#137527]
Datum
5. Mai 2019 16:06
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die bisher unveröffentlichte Studie "Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
Az.: L 24 - HE 3472 Studie Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs [#137527]
Datum
7. Juni 2019 13:53
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Az.: L 24 - HE 3472 Studie Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs [#137527]
Datum
7. Juni 2019 17:01
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in nachstehend finden Sie meine Postanschrift. Bitte beachten Sie, dass ich um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG bitte. Der Frist zur Beantwortung meiner IFG-Anfrage läuft bis morgen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 137527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur per Briefpost
Betreff
Studie zu Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs [#137527]
Datum
11. Juni 2019
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Studie zu Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs liegt im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vor. Derzeit wird eine Veröffentlichung im Haus geprüft. Das laufende Prüfverfahren ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Az.: L 24 - HE 3472 Studie Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs [#137527]
Datum
16. Juni 2019 22:35
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie "Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs"“ vom 05.05.2019 (#137527) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 137527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Az.: L 24 << Adresse entfernt >> HE 3472 Studie Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des grenzüberschreitenden Personen<< Adresse entfernt >> und Güterverkehrs [#137527]
Datum
17. Juni 2019 21:02
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Brief vom 11. Juni 2019. Mein IFG<< Adresse entfernt >>Antrag stammt vom 5. Mai 2019. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und stelle fest, dass mein Antrag von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet wurde. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte schicken Sie mir umgehend Ihren Bescheid zu meinem Antrag. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 137527 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<&… Adresse entfernt >>behoerden/