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Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage ist an mich zur Bearbeitung weitergeleitet worden. Wie Ihnen bereits mehrfach schriftlich mitgeteilt wurde, geht es beim Bund-Länder-Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen“ nicht um traditionell Studierende, sondern um die Zielgruppe der Berufstätigen, insbesondere die der beruflich Qualifizierten. Daher werden im Bereich der wissenschaftlichen Weiterbildung ausschließlich Maßnahmen der Forschung und Entwicklung sowie Erprobung durch das BMBF gefördert. Jegliche Verwertung (im engeren wie weiteren Sinne, wirtschaftlich oder nicht-wirtschaftlich) der Ergebnisse der Förderprojekte ist ausschließlich Sache der Zuwendungsempfänger (i.d.R. Hochschulen) bzw. des jeweiligen Bundeslandes. Wie bei der in der Regel gebührenpflichtigen beruflichen Fort- oder Weiterbildung auch, werden bei berufsbegleitenden/weiterbildenden Studienangeboten entsprechend der unterschiedlichen Länderregelungen Gebühren anfallen. Sowohl auf die Ländergesetzgebung als auch auf die Preisgestaltung hat das BMBF keinen Einfluss. Die Verantwortung dafür liegt bei den einzelnen Hochschulen auf der Grundlage bundeslandspezifischer Rahmenbedingungen. Vor diesem Hintergrund und anhand vorliegender Unterlagen wird auf Ihre Anforderung im Folgenden eingegangen: 1. Unterlagen, Dokumente und Schriftwechsel die darüber Auskunft geben, warum das Bundesprogramm „Aufstieg durch Bildung – Offene Hochschule“ nicht von Anfang an so konzipiert worden, dass es in keinem Fall zu Gebühren kommt. Antwort: Hierzu gibt es keine Unterlagen, Dokumente oder Schriftwechsel. 2. Unterlagen, Dokumente und Schriftwechsel die darüber Auskunft geben welche Gruppen und Institutionen an der Konzeption des Programms beteiligt waren. Antwort: Wie Sie bereits wissen (siehe Email vom 13.02.2015) sind das BMBF und GWK die Initiatoren des Wettbewerbs. Es wurde eine GWK Ad-hoc-AG „wissenschaftliche Weiterbildung“ unter Leitung des BMBF eingerichtet, in der über den Wettbewerb verhandelt wurde. Welche Bundesländer in dieser AG vertreten sind, finden Sie in Anlage 1 (Einladung 1. Sitzung). 3. Unterlagen, Dokumente und Schriftwechsel die darüber Auskunft geben das allen Beteiligten von Anfang an klar war, dass die entsprechenden Studiengänge oder Studienangebote kostenpflichtig sind. Antwort: Siehe dazu Anlagen 2 bis 6. Durch diese Unterlagen sollte deutlich werden, worin das Ziel des Wettbewerbs besteht und dass der Fokus des Wettbewerbs allen Beteiligten hinreichend bekannt war. Mit freundlichen Grüßen