Südhöhenradweg für die BUGA2031

Anfrage an: Stadt Wuppertal

Im Jahre 2031 soll mach jetzigen Stand ein Südhöhenradweg für die BUGA2031 gebaut werden. Zurzeit findet die Planfeststellung zum Ausbau der L 419 statt. Dieses könnte einen Südhöhenradweg zum Zeitpunkt der BUGA 2031 verhindern.
1. Unterlagen / Dokumente/ Schriftwechsel die sich mit dieser Thematik befassen. Hierbei sind nur Unterlagen von relevanz die nicht wie eine Planfeststellung zur L 419 oder Informationen die im RIS einsehbar sind.

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Warte auf Antwort
  • Datum
    6. Februar 2024
  • Frist
    8. März 2024
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Ulrich Schmidt
am 6. Feb.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im…
An Stadt Wuppertal Details
Von
Ulrich Schmidt
Betreff
Südhöhenradweg für die BUGA2031 [#299425]
Datum
6. Februar 2024 21:41
An
Stadt Wuppertal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Jahre 2031 soll mach jetzigen Stand ein Südhöhenradweg für die BUGA2031 gebaut werden. Zurzeit findet die Planfeststellung zum Ausbau der L 419 statt. Dieses könnte einen Südhöhenradweg zum Zeitpunkt der BUGA 2031 verhindern. 1. Unterlagen / Dokumente/ Schriftwechsel die sich mit dieser Thematik befassen. Hierbei sind nur Unterlagen von relevanz die nicht wie eine Planfeststellung zur L 419 oder Informationen die im RIS einsehbar sind.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt Anfragenr: 299425 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299425/ Postanschrift Ulrich Schmidt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt
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Stadt Wuppertal
am 6. März
Sehr geehrter Herr Schmidt, Seitens der Stadtverwaltung gibt es keine Pläne, Unterlagen und Schriftstücke für den…
Details
Von
Stadt Wuppertal
Betreff
Südhöhenradweg für die BUGA2031 [#299425]
Datum
6. März 2024 10:57
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr geehrter Herr Schmidt, Seitens der Stadtverwaltung gibt es keine Pläne, Unterlagen und Schriftstücke für den Radweg auf den Südhöhen. Zurzeit gibt es auch noch keinen politischen Auftrag für die Verwaltung, sich mit dem Radweg zu befassen. Dieser Auftrag ist in Vorbereitung. Das Projektbüro der BUGA und das Ressort Straßen und Verkehr haben an informellen Treffen teilgenommen. Ideengeber sind die Bürgerinitiative Miteinander Füreinander Heckinghausen und Greenpeace. Unter anderem ist das Projekt "Radweg auf den Südhöhen" von der Initiative Miteinander Füreinander Heckinghausen am "Runden Tisch Radverkehr" vorgestellt und diskutiert worden. Teilnehmende sind zum Beispiel Vertreter des ADFC e.V., der Initiative „Der Grüne Weg“ und der „IG Fahrradstadt“. Darüber hinaus hat es verschiedene Gesprächsrunden und Präsentationen der Initiative gegeben, an denen das Projektbüro BUGA teilgenommen hat. Alle Unterlagen liegen bei der Initiative und sind dort zu erfragen. Mit freundlichen Grüßen
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Ulrich Schmidt
am 6. März
Guten Tag, über die Mitteilung bin ich mehr als erstaunt. Schon mit der Vorlage 78/23 https://ris.wuppertal.de/vo…
An Stadt Wuppertal Details
Von
Ulrich Schmidt
Betreff
AW: Südhöhenradweg für die BUGA2031 [#299425]
Datum
6. März 2024 21:18
An
Stadt Wuppertal
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, über die Mitteilung bin ich mehr als erstaunt. Schon mit der Vorlage 78/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=29744 wurde seitens der Verwaltung angedeutet "Für ihn werden derzeit die Umsetzungsanforderungen und Finanzierungsmöglichkeiten durch die Stadt sondiert. Aufgrund seiner Komplexität und Bedeutung ist er das prominente Beispiel für BUGA+-Großprojekte, die die Stadt in eigener Verantwortung realisieren will, auch mit Blick auf die Einwerbung der dafür notwendigen Fördermittel. " Es müssten also Unterlagen bei der Stadt vorhanden sein. Hierzu gehören auch E Mails, Protokolle von Sitzungen Arbeitstreffen wie runder Tisch Radverkehr. Anfragen bei Fördergeldgeber usw. . Über eine schnelle Rückmeldung würde ich mich freuen. Den Status meiner Anfrage auf noch kein Ergebnis.. Die Fristgerechte Beantwortung ist nach wie somit der 08 März 2024. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt Anfragenr: 299425 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299425/
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