Suizidpräventionspläne

Die Suizidpräventionspläne für den Strafvollzug in Ihrem Bundesland in der aktuell gültigen Form.

Dies ist ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzw. Transparenzgesetz Ihres Landes, bzw. ersatzweise als Anfrage gemäß des Landespressegesetz zu verstehen.

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  • Datum
    30. März 2022
  • Frist
    3. Mai 2022
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium der Justiz Brandenburg Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Suizidpräventionspläne [#244990]
Datum
30. März 2022 09:24
An
Ministerium der Justiz Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Suizidpräventionspläne für den Strafvollzug in Ihrem Bundesland in der aktuell gültigen Form. Dies ist ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzw. Transparenzgesetz Ihres Landes, bzw. ersatzweise als Anfrage gemäß des Landespressegesetz zu verstehen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen Anfragenr: 244990 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244990/
Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen (FragDenStaat)
Ministerium der Justiz Brandenburg
Sehr geehrter Herr Kempen, Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationsfreiheitsgesetz (AIG) ist mir zust…
Von
Ministerium der Justiz Brandenburg
Betreff
AW: Antrag nach dem AIG betreffend Suizidpräventionspläne des Strafvollzugs
Datum
7. April 2022 12:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationsfreiheitsgesetz (AIG) ist mir zuständigkeitshalber zur weiteren Bearbeitung vorgelegt worden und wird nunmehr unter dem Aktenzeichen 1451-E IV.002/22 geführt. Ich bitte um Verständnis, dass die Prüfung Ihres Antrags noch Zeit in Anspruch nehmen wird. Nach Abschluss der rechtlichen Prüfung erhalten Sie unaufgefordert weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium der Justiz Brandenburg
(III.4) 1451-E IV.002/22, Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) vom 30. März 202…
Von
Ministerium der Justiz Brandenburg
Betreff
(III.4) 1451-E IV.002/22, Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) vom 30. März 2022
Datum
6. Mai 2022 08:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Die Anlage/n übersende ich auf Anordnung. Rückfragen richten Sie bitte unter Angabe des Aktenzeichens an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> oder wenden Sie sich an die im Schreiben genannte Bearbeiterin oder den Bearbeiter. Mit freundlichen Grüßen