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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Kempen, vielen Dank für Ihre E-Mail. Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen gerne Folgendes mitteilen: Der bayerische Justizvollzug misst der Suizidprävention eine sehr hohe Bedeutung bei. Mit einem Bündel an Maßnahmen unternehmen die Justizvollzugsanstalten alles ihnen Mögliche, um Selbsttötungen soweit möglich zu verhindern: * Bereits beim Zugang des Gefangenen wird im Rahmen des Zugangsgesprächs und der ärztlichen Untersuchungen besonderes Augenmerk auf das Erkennen einer Suizidgefahr und die Betreuung suizidgefährdeter Gefangener gelegt. Die Abklärung einer Suizidgefahr ist auch Gegenstand des von den Fachdiensten mit den Gefangenen geführten Zugangsgesprächs bei der Aufnahme. * Jeder Bedienstete, der eine Gefahr für die gesundheitlichen Verhältnisse zu erkennen glaubt, ist verpflichtet, diese unverzüglich zu melden. * Um die Vollzugsbediensteten dafür zu sensibilisieren, Anzeichen für Suizidgedanken bei Gefangenen zu erkennen, ist das Thema Suizidprophylaxe immer wieder Gegenstand der Aus- und Fortbildung der Justizvollzugsbediensteten * Speziell in sich krisenhaft zuspitzenden Situationen erfahren die Gefangenen eine entsprechende psychologische oder psychiatrische Betreuung durch die Fachdienste der Anstalten oder durch externe Psychologen und Psychiater. * Ist eine psychiatrische oder neurologische Behandlung erforderlich, werden die Inhaftierten ggf. für die Dauer der Behandlungsbedürftigkeit in die psychiatrischen Abteilungen der Justizvollzugsanstalten Straubing oder Würzburg bzw. in das zuständige Bezirkskrankenhaus überstellt * Daneben kommt auch die Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Gefangenen in Betracht. Soweit Maßnahmen erforderlich sind, werden diese auf den Einzelfall abgestimmt. Seit Juli 2017 werden zudem in allen bayerischen Justizvollzugsanstalten sogenannte "Suizidkonferenzen" nach Selbsttötungen durchgeführt. Ziel ist es, einen Erkenntnisgewinn anzustreben, ob und gegebenenfalls wie eine Optimierung der Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten erreicht werden kann. Konzepte und Maßnahmen zur Suizidprävention werden aufgrund gewonnener Erfahrungen, Anregungen aus der Vollzugspraxis und neuer Erkenntnisse fortlaufend überprüft und erforderlichenfalls angepasst. Ich hoffe, mit diesen Informationen konnte ich Ihnen weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Kempen, die in unserer heutigen E-Mail dargestellten Maßnahmen bilden das Grundgerüst der Suizidprävention des bayerischen Justizvollzugs und entsprechen dem von Ihnen angeforderten Suizidpräventionsplan. Dieses ist für alle bayerischen Justizvollzugsanstalten verbindlich, unterliegt einer ständigen Überprüfung und wird seit Jahren erfolgreich angewandt. Mit freundlichen Grüßen