Szenario für Niederlage der Ukraine

Alle Dokumente, Protokolle und Kommunikation die sich mit der Frage befassen wie viele ukrainische Flüchtlinge im Falle einer Niederlage der Ukraine zusätzlich nach Europa kommen werden.
Dies umfasst Szenarien und Vorbereitungen auf diesen Fall.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    18. April 2024
  • Frist
    22. Mai 2024
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Philip Kreißel
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente, Protokolle und Kommun…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
Philip Kreißel
Betreff
Szenario für Niederlage der Ukraine [#306655]
Datum
18. April 2024 13:52
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente, Protokolle und Kommunikation die sich mit der Frage befassen wie viele ukrainische Flüchtlinge im Falle einer Niederlage der Ukraine zusätzlich nach Europa kommen werden. Dies umfasst Szenarien und Vorbereitungen auf diesen Fall.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philip Kreißel Anfragenr: 306655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306655/
Mit freundlichen Grüßen Philip Kreißel
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr geehrter Herr Kreißel, gerne bestätige ich hiermit den Eingang Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheits…
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: [EXTERN][NdB INFO: URL entschaerft] Szenario für Niederlage der Ukraine [#306655]
Datum
22. April 2024 09:29
Status
Sehr geehrter Herr Kreißel, gerne bestätige ich hiermit den Eingang Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.04.2024, welcher unter dem Aktenzeichen IFG-1160 in dem für IFG-Verfahren zuständigen Referat 13B, Justiziariat, geführt wird. Bei Rückfragen bitte ich Sie stets das genannte Aktenzeichen anzugeben. Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 18.05.2024. Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Natürlich sind wir stets bemüht, alle Anfragen innerhalb der vorgegebenen Frist zu beantworten. Sollte dies einmal nicht möglich sein, erhalten Sie eine Zwischennachricht. Anfragen, welche einen hohen zeitlichen oder sonstigen Verwaltungsaufwand erfordern, werden nach Kostenerhebung fortgeführt. Sollte dies auf Ihre Anfrage zutreffen, erhalten Sie nach einer umfassenden Vorprüfung eine Mitteilung über die festzusetzende Gebühr. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung des IFG-Antrages wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Die von Ihnen übermittelten Daten werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 3 BDSG. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die Internetseite: https://www.bamf.de/DE/Service/Datenschutz/datenschutzerklaerung.html Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr geehrter Herr Kreißel, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit des Bundesamtes für Migr…
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG - Szenario für Niederlage der Ukraine [#306655]
Datum
24. April 2024 09:13
Status
Sehr geehrter Herr Kreißel, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Zu Ihrer Anfrage liegen allerdings keine Informationen oder Unterlagen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor. Mit freundlichen Grüßen