Tagesordnung der Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl (49. Sitzung)

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Tagesordnung des Bund-Länder-Koordinierungsstabs Asyl (49. Sitzung) vom 12.11.2018


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Tagesordnung der Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl (49. Sitzung) [#34747]
Datum
18. November 2018 12:32
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Tagesordnung des Bund-Länder-Koordinierungsstabs Asyl (49. Sitzung) vom 12.11.2018
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 3 Wochen, 2 Tage her18. November 2018 12:32: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Betreff
181206_Bescheid zum IFG Antrag vom 18.November 2018 (#1798)
Datum
6. Dezember 2018 14:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 - Az.: 13002/4#1798 Sehr geehrter Herr Semsrott, zur Beantwortung Ihres IFG-Antrages vom 18. November 2018 übersende ich den beigefügten Bescheid nebst Anlage zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:01: E-Mail von Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erhalten.
  2. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Tagesordnung der Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl (49. Sitzung).
  3. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Tagesordnung der Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl (49. Sitzung).
  4. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Tagesordnung der Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl (49. Sitzung).
  5. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.