Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab

Die Tagesordnung von der letzten Sitzung von BAGSFI Krisenstab Corona. Wenn es das nicht gibt, das Protokoll.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. März 2021
  • Frist
    20. April 2021
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Joanna Macleod
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Joanna Macleod
Betreff
Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab [#215677]
Datum
16. März 2021 13:00
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Tagesordnung von der letzten Sitzung von BAGSFI Krisenstab Corona. Wenn es das nicht gibt, das Protokoll.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Joanna Macleod Anfragenr: 215677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215677/
Mit freundlichen Grüßen Joanna Macleod
Joanna Macleod
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab“ vom 1…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Joanna Macleod
Betreff
AW: Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab [#215677]
Datum
20. April 2021 10:25
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab“ vom 16.03.2021 (#215677) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Joanna Macleod Anfragenr: 215677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215677/

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Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Sehr geehrte Frau Macleod, wir bitten die Verzögerung der Antwort zu entschuldigen, Ihre Anfrage wurde intern fe…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
WG: [EXTERN]-AW: Tagesordnung/Protokoll Corona Krisenstab [#215677]
Datum
12. Mai 2021 11:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Macleod, wir bitten die Verzögerung der Antwort zu entschuldigen, Ihre Anfrage wurde intern fehlgeleitet. Es war nicht eindeutig zu klären, welche Protokolle von welchem Corona-Stab Sie angefordert haben. Wir gehen davon aus, dass Sie den Corona-Stab der Sozialbehörde ansprechen. Hier muss ich Ihnen leider mitteilen, dass interne nicht-öffentliche Protokolle und andere Dokumente , die zur Vorbereitung von Entscheidungen oder zur Willensbildung des Senats von der Auskunftspflicht ausgenommen sind. Haben Sie eine konkrete Frage zu einem Vorgang, der über das Hamburger Transparenzgesetz auskunftspflichtig ist, wenden Sie sich gerne wieder an das Postfach <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Mit freundlichen Grüßen,