Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
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Guten Tag,
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bitte senden Sie mir Folgendes zu:
der Altstadtfrühling auf dem Erfurter Domplatz begann am 31.03.23 und endete am 16.04.23. Dazu folgende Fragen:
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1. Bitte senden Sie mir das Sicherheitskonzept zu.
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Neben der Aufstellung von OktaBlöcken wurden anscheinend auch an den Haupteingängen technische Komponenten installiert.
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2. Um was für Systeme und von welcher Firma / Hersteller sind die Systeme?
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3. Welche Daten wurden erfasst?
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4. Werden diese länger gespeichert und ausgewertet?
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5. Ist davon auszugehen, dass bei weiter folgenden Feierlichkeiten/Veranstaltungen auf dem Domplatz solche Systeme installiert werden?
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Sollte Ihre Behörde für die Anfrage nicht zuständig sein, benennen Sie mir diese oder leiten die Anfrage direkt weiter. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
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Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
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Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
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Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
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Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
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Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 276952
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