Teilnahme am Krieg in der Ukraine von deutschen Staatsbürgern

alle Korrespondenzen, die zum Artikel "Nach Aufruf für internationale Legion
Deutsche dürften an Ukraine-Krieg teilnehmen – auch für Russland" auf tagesspiegel.de (https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aufruf-fuer-internationale-legion-deutsche-duerften-an-ukraine-krieg-teilnehmen-auch-fuer-russland/28121508.html) geführt haben

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. März 2022
  • Frist
    5. April 2022
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Johannes Glaser
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Korresponden…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
Johannes Glaser
Betreff
Teilnahme am Krieg in der Ukraine von deutschen Staatsbürgern [#242314]
Datum
2. März 2022 17:59
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Korrespondenzen, die zum Artikel "Nach Aufruf für internationale Legion Deutsche dürften an Ukraine-Krieg teilnehmen – auch für Russland" auf tagesspiegel.de (https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aufruf-fuer-internationale-legion-deutsche-duerften-an-ukraine-krieg-teilnehmen-auch-fuer-russland/28121508.html) geführt haben
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser Anfragenr: 242314 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242314/ Postanschrift Johannes Glaser << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser
Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz Z B 6 – zu: 1451/6 II - Z3 143/2022 Sehr geehrter Herr Glaser, zu Ihrem Antrag …
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Teilnahme am Krieg in der Ukraine von deutschen Staatsbürgern [#242314]
Datum
21. April 2022 11:55
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium der Justiz Z B 6 – zu: 1451/6 II - Z3 143/2022 Sehr geehrter Herr Glaser, zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 2. März 2022 übersende ich Ihnen das beiliegende Dokument mit Fragen und den Antworten der Pressestelle des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) an Pressevertreter. Der Informationszugang erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Glaser
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Überstellung des Dokumentes. Angefragt habe ich etwas vollkommen An…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
Johannes Glaser
Betreff
AW: Teilnahme am Krieg in der Ukraine von deutschen Staatsbürgern [#242314]
Datum
21. April 2022 12:42
An
Bundesministerium der Justiz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Überstellung des Dokumentes. Angefragt habe ich etwas vollkommen Anderes. Daher frage ich hiermit erneut jegliche Korrespondenz zum angeführten Tagesspiegel-Artikel geführt hat. Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser Anfragenr: 242314 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242314/

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Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz Z B 6 - zu: 1451/6 II - Z3 143/2022 Sehr geehrter Herr Glaser, auf Ihren Antrag …
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Ihre E-Mail vom 2. März 2022 - Teilnahme am Krieg in der Ukraine von deutschen Staatsbürgern [#242314]
Datum
3. Mai 2022 16:21
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
950,3 KB
Bundesministerium der Justiz Z B 6 - zu: 1451/6 II - Z3 143/2022 Sehr geehrter Herr Glaser, auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 2. März 2022 übersende ich Ihnen alle im Bundesministerium der Justiz (BMJ) vorliegenden Korrespondenzen, die zum Artikel "Nach Aufruf für internationale Legion Deutsche dürften an Ukraine-Krieg teilnehmen – auch für Russland" auf tagesspiegel.de (https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aufruf-fuer-internationale-legion-deutsche-duerften-an-ukraine-krieg-teilnehmen-auch-fuer-russland/28121508.html) geführt haben. Zur Vermeidung von Dittbeteiligungsverfahren und in Ihrem Kosteninteresse habe ich personenbezogene Daten unkenntlich gemacht. Der Informationszugang erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen