Teilnahme des Ministerpräseidenten an social Media und Regeln für das Blocken von Accounts

Anfrage an: Thüringer Staatskanzlei

Wie pflegt der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, seine Verbindungen in sozialen Netzwerken?

Dazu gehört im speziellen:
1. Ist er als reine Privatperson unterwegs oder gibt es offizielle Profile? Falls ja, wie lauten diese (bitte mit Handle!) in Bluesky, Twitter, Facebook und Instagram.
2. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit von einem der Accounts des Ministerpräsidenten aus ein anderer Account geblockt wrd?
3. Wie viele Mitarbeiter arbeiten für ihn im Bereich soziale Medien?
4. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit ein Account wieder entblockt wird?
5. In welchem Rythmus wird das ggf. übergeprüft?
6. Ist das Handle "bodoramelow.bsky.social" ein Konto des Herrn Ramelow?

Besten Dank!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2024
  • Frist
    20. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 16. Jan.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie pflegt der Ministerpräsid…
An Thüringer Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Teilnahme des Ministerpräseidenten an social Media und Regeln für das Blocken von Accounts [#297449]
Datum
16. Januar 2024 15:49
An
Thüringer Staatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie pflegt der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, seine Verbindungen in sozialen Netzwerken? Dazu gehört im speziellen: 1. Ist er als reine Privatperson unterwegs oder gibt es offizielle Profile? Falls ja, wie lauten diese (bitte mit Handle!) in Bluesky, Twitter, Facebook und Instagram. 2. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit von einem der Accounts des Ministerpräsidenten aus ein anderer Account geblockt wrd? 3. Wie viele Mitarbeiter arbeiten für ihn im Bereich soziale Medien? 4. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit ein Account wieder entblockt wird? 5. In welchem Rythmus wird das ggf. übergeprüft? 6. Ist das Handle "bodoramelow.bsky.social" ein Konto des Herrn Ramelow? Besten Dank!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297449 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297449/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Thüringer Staatskanzlei
am 1. Feb.
Antwort für Anfrage #297449 Liebes Frag-den-Staat-Team, anbei übermittle ich Ihnen stellvertretend für das Team d…
Details
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
Antwort für Anfrage #297449
Datum
1. Februar 2024 16:33
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
18,9 KB
Liebes Frag-den-Staat-Team, anbei übermittle ich Ihnen stellvertretend für das Team der Online-Redaktion der Thüringer Staatskanzlei die Antworten zu oben stehender Anfrage auf Ihrer Webseite mit der Bitte der entsprechenden Weiterleitung bzw. Veröffentlichung. 1. Ist er als reine Privatperson unterwegs oder gibt es offizielle Profile? Falls ja, wie lauten diese (bitte mit Handle!) in Bluesky, Twitter, Facebook und Instagram. TSK: Die Thüringer Staatskanzlei betreibt keine, nur auf den Ministerpräsidenten bezogene Accounts in den sozialen Netzwerken, d.h. auch keine mit Namensbezug zum Ministerpräsidenten. 2. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit von einem der Accounts des Ministerpräsidenten aus ein anderer Account geblockt wird? TSK: Es ist uns leider nicht möglich, Auskunft dazu zu geben, wie Herr Ramelow seine privaten Kanäle in den sozialen Netzwerken pflegt. 3. Wie viele Mitarbeiter arbeiten für ihn im Bereich soziale Medien? TSK: In der Thüringer Staatskanzlei gibt es zwar ein Referat "Online-Kommunikation". Dieses unterstützt den Ministerpräsidenten aber nicht bei der Pflege seiner privaten sozialen Netzwerke. 4. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit ein Account wieder entblockt wird? TSK: Wir verweisen auf die Antwort zur Frage 2. 5. In welchem Rhythmus wird das ggf. übergeprüft? TSK: Wir verweisen auf die Antwort zur Frage 2. 6. Ist das Handle "bodoramelow.bsky.social" ein Konto des Herrn Ramelow? TSK: Ja, dieser Bluesky-Account wird von der Privatperson Bodo Ramelow, aber nicht vom Thüringer Ministerpräsidenten und auch nicht von der Thüringer Staatskanzlei betrieben. Beste Grüße
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