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Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Arbeitsblätter für Te…
An Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Details
Von
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Betreff
Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
17. Juli 2021 19:33
An
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Arbeitsblätter für Teilnehmer des Lehrganges L542 – Führungskraft Wasserwehr und L541 – Einsatzkraft Hochwasserschutz
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225087/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFS) Sac…
Von
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Betreff
AW: Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
27. Juli 2021 08:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFS) Sachsen. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass diese Lehrunterlagen dem Urheberrecht unterliegt und nur in Verbindung mit der Absolvierung der Lehrgänge L 541 "Einsatzkraft Hochwasserschutz" oder L 542 "Führungskraft Hochwasserschutz" ausgehändigt werden kann. Das Urheberrecht liegt bei der Landestalsperrenverwaltung und dem Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Wir bitten Sie im Falle einer weiteren Interesse mit diesen Behörden Kontakt aufzunehmen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >> könnten Sie mir bitte einen Bescheid entsprechend VwVfG und §8 SächsUIG zukommen las…
An Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Details
Von
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Betreff
AW: Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
14. August 2021 10:39
An
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir bitte einen Bescheid entsprechend VwVfG und §8 SächsUIG zukommen lassen? Vielen Dank im Voraus! ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225087/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz“ vom 17.0…
An Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Details
Von
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Betreff
AW: Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
21. August 2021 22:14
An
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz“ vom 17.07.2021 (#225087) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Ich bitte um eine Zusendung eines Bescheides nach VwVfG und §8 SächsUIG . Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225087/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Az.: L-0130/12/3-2021/14447 Sehr Antragsteller/in unsere E-Mail vom 27. Juli 2021 ist ein Verwaltungsamt i. S. v…
Von
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Betreff
AW: Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
24. August 2021 11:29
Az.: L-0130/12/3-2021/14447 Sehr Antragsteller/in unsere E-Mail vom 27. Juli 2021 ist ein Verwaltungsamt i. S. v. § 35 Satz 1 VwVfG, welcher gemäß § 37 Abs. 2 VwVfG elektronisch erlassen wurde. Die Anforderungen des § 8 Abs. 1 SächsUIG sind erfüllt. Eine erneute Übersendung würde daher zu keinem anderen Ergebnis führen. Sie können unsere o. g. E-Mail als den gewünschten Verwaltungsakt betrachten. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, vorab mein Widerspruch per Mail. Dieser wird Ihnen noch postalisch zugestellt. Gege…
An Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Details
Von
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Betreff
AW: Teilnehmerunterlagen Hochwasserschutz [#225087]
Datum
9. September 2021 10:36
An
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vorab mein Widerspruch per Mail. Dieser wird Ihnen noch postalisch zugestellt. Gegen Ihre Entscheidung lege ich Widerspruch ein. Das SächsUIG ist für meine Anfrage einschlägig. Die Maßnahmen zum Hochwasserschutz fallen unter §3 Abs 2 Ziffer 3 und 6. Hochwasser ist ein Vorgang in der Umwelt mit Bezug auf Wasser und Fließgewässer. Die Maßnahmen in den Teilnehmerunterlagen dienen zum Schutz der menschlichen Gesundheit und Sicherheit zur Abwehr von Hochwassergefahr. Diese Maßnahmen wirken sich auf die Bewältigung von Hochwasser aus. Ablehnungsgründe nach §5 SächsUIG liegen nicht vor. Für eine Veröffentlichung liegt ein öffentliches Interesse vor. Diese Unterlagen beschreiben exemplarisch, wie Hochwassergefahr begegnet werden kann. Es macht deutlich, wie leistungsfähig eine Wasserwehr sein sollte und welche Maßnahmen diese Überhaupt ergreifen kann. Es macht deutlich, wo jeder Maßnahmen zur Selbsthilfe ergreifen sollte. Das Dokument wurde von Ihrer Behörde in Zusammenarbeit mit der LTV erstellt. Daher ist es ein amtliches Dokument nach §5 UrhG. Es fällt damit nicht unter den Urheberschutz. Eine Einzelfallprüfung meiner Anfrage fehlt vollständig. Die einfache Nennung einer Norm (in diesem Fall das Urheberrecht) ist nicht ausreichend. Es wurde von Ihnen eine Teilablehung oder eine Schwärzung nicht geprüft. Ebenfalls wurde keine Betroffenenanhörung durchgeführt. Ich würde Sie gern noch auf eine andere Anfrage an die Hessische Landesfeuerwehrschule verweisen. Diese hatte mir ohne weiteres 300 Seiten Lehrgangmaterial zu ABC-Lehrgängen auf Basis des Umweltinformationsgesetzes zur Verfügung gestellt. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225087/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>