Tempo 30 Anträge

Anfrage an: Amt Schrevenborn

alle seit 2016 an die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Plön gestellten Anträge auf Tempo30 inkl Anlagen, Begehungsprotokolle usw sowie die Antworten der Straßenverkehrsbehörde.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    12. Dezember 2023
  • Frist
    16. Januar 2024
  • Ein:e Follower:in
Nils Dohse
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle seit 2016 an die Straßenverkehrs…
An Amt Schrevenborn Details
Von
Nils Dohse
Betreff
Tempo 30 Anträge [#294712]
Datum
12. Dezember 2023 16:57
An
Amt Schrevenborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle seit 2016 an die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Plön gestellten Anträge auf Tempo30 inkl Anlagen, Begehungsprotokolle usw sowie die Antworten der Straßenverkehrsbehörde.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Nils Dohse Anfragenr: 294712 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294712/ Postanschrift Nils Dohse << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Nils Dohse
Amt Schrevenborn
Ihre E-Mail vom 12.12.2023 Eingangsbestätigung Sehr geehrter Herr Dohse, Ihre E-Mail vom 12.12.2023 ist beim Am…
Von
Amt Schrevenborn
Betreff
Tempo 30 Anträge [#294712]
Datum
15. Dezember 2023 09:56
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Ihre E-Mail vom 12.12.2023 Eingangsbestätigung Sehr geehrter Herr Dohse, Ihre E-Mail vom 12.12.2023 ist beim Amt Schrevenborn eingegangen. Die Anfrage nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) wird geprüft und bearbeitet. Soweit ein Anspruch besteht, werden Informationen gemäß § 5 Abs. 2 IZG-SH grundsätzlich innerhalb einer Frist von einem Monat zugänglich gemacht. Für die Bereitstellung von Informationen werden Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben. Die Gebühren sind auch unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes so zu bemessen, dass das Recht auf Zugang zu Informationen wirksam in Anspruch genommen werden kann. Der Gebührenrahmen für kostenpflichtige Auskünfte ist gestaffelt. Danach können für umfassende Auskünfte Gebühren bis 250,- Euro und für außergewöhnlich aufwändige Auskünfte Gebühren bis 500,- Euro erhoben werden. Die Höhe der Kosten kann zurzeit noch nicht genau benannt werden, da der konkrete Aufwand der Verwaltung noch nicht fest steht. Aufgrund des § 4 Abs. 2 IZG-SH bitte ich Sie, Ihren Antrag bis zum 29.12.2023 zu konkretisieren. Bitte teilen Sie mir mit, zu welcher Gemeinde und Straße Sie die Auskunft zu "Tempo 30 Anträgen" begehren. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Nils Dohse
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie baten mich "alle seit 2016 an die Straße…
An Amt Schrevenborn Details
Von
Nils Dohse
Betreff
AW: Tempo 30 Anträge [#294712]
Datum
18. Dezember 2023 10:35
An
Amt Schrevenborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie baten mich "alle seit 2016 an die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Plön gestellten Anträge auf Tempo30 inkl Anlagen, Begehungsprotokolle usw sowie die Antworten der Straßenverkehrsbehörde." zu konkretisieren. Hiermit meine ich Anträge auf ein Tempolimit auf 30kmh, die an die Straßenverkehrsbehörde durch die Verwaltung im Auftrag der Gemeinden Mönkeberg, Schönkirchen und Heikendorf oder auch selber gestellt wurden in den letzen 7 Kalenderjahren (1.1.2017 - 31.12.2023). Mit freundlichen Grüßen Nils Dohse Anfragenr: 294712 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294712/ Postanschrift Nils Dohse << Adresse entfernt >>
Amt Schrevenborn
Sehr geehrter Herr Dohse, die Bereitstellung der von Ihnen in o.a. Angelegenheit begehrten Informationen gemäß §…
Von
Amt Schrevenborn
Betreff
AW: Tempo 30 Anträge [#294712]
Datum
11. Januar 2024 11:47
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Dohse, die Bereitstellung der von Ihnen in o.a. Angelegenheit begehrten Informationen gemäß § 3 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) ist umfangreich und komplex. Zwar haben Sie Ihren Antrag am 18.12.2023 per E-Mail präzisiert, dennoch kann die Frist von einem Monat lt. Rückmeldung der zuständigen Stelle hier im Hause voraussichtlich nicht eingehalten werden. Die Zusammenstellung der Unterlagen ist aktuell noch nicht abgeschlossen. Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 3 IZG-SH begann die Frist Ihres o.g. Antrages am 18.12.2023 erneut. Hiermit verlängere ich die Frist für die Bearbeitung Ihres Antrages gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 und 3 IZG-SH nunmehr bis zum 17.02.2024. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Amt Schrevenborn
Sehr geehrter Herr Dohse, Frau Hingst hat Ihre IZG-Anfrage an mich weitergeleitet. In der Anlage erhalten Sie da…
Von
Amt Schrevenborn
Betreff
WG: Tempo 30 Anträge [#294712]
Datum
1. Februar 2024 17:28
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Dohse, Frau Hingst hat Ihre IZG-Anfrage an mich weitergeleitet. In der Anlage erhalten Sie das Antwortschreiben aufgrund Ihrer IZG-Anfrage und die von Ihnen erbetenen Unterlagen. Die Kostenentscheidung erfolgt in einem gesonderten Bescheid, der Ihnen schriftlich zugeht. Mit freundlichen Grüßen