Tempo 30 Zone Hauptverkehrsstrassen

In der Stadt Darmstadt gibt es mehrere Hauptverkehrsstrassen , mit Temporeduzierung auf 30kmh, z.B. Kasinostrasse und Cityring. Auf welcher Gesetzesgrundlage würde dies geändert ? Gab es ausreichende Gefahrensituation ? Nur Lärmreduzierung ist meines Wissens nach StVo nicht ausreichend. Ich bitte um eine nachvollziehbare Erklärung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2023
  • Frist
    28. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Stadt Darmstadt gibt es me…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Tempo 30 Zone Hauptverkehrsstrassen [#282460]
Datum
25. Juni 2023 15:38
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Stadt Darmstadt gibt es mehrere Hauptverkehrsstrassen , mit Temporeduzierung auf 30kmh, z.B. Kasinostrasse und Cityring. Auf welcher Gesetzesgrundlage würde dies geändert ? Gab es ausreichende Gefahrensituation ? Nur Lärmreduzierung ist meines Wissens nach StVo nicht ausreichend. Ich bitte um eine nachvollziehbare Erklärung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282460 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282460/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Sehr << Antragsteller:in >> zuständig für die Anordnung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen in Darmst…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
WG: Tempo 30 Zone Hauptverkehrsstrassen [#282460]
Datum
27. Juni 2023 18:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zuständig für die Anordnung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen in Darmstadt ist der Oberbürgermeister der Stadt Darmstadt. Die Anordnungen der Geschwindigkeitsbeschränkungen (von 30 km/h) auf den von Ihnen genannten Straßen liegen hier nicht vollständig vor. Vor dem Hintergrund Ihres Widerspruchs zur Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte bitte ich Sie, Ihr Anliegen an die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Darmstadt zu richten. Hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen übermittele ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis zudem das als Anlage beigefügte Informationsblatt. Mit freundlichen Grüßen