Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas

folgende Informationen:
1. wann genau wurde der BM für eine Veranstaltung zum Thema Diesel und Mobilität in Brüssel durch die zuständige EU-Kommissarin "geladen" (bzw. eingeladen),
2. wann wurde der Termin des BM mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Chinas angefragt,
3. wann wurde der Termin des BM mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Chinas zugesagt,
4. wann hat der BM sein persönliches Erscheinen für den morgigen Termin in Brüssel abgesagt.

vgl. auch Youtube-Video des BM vom 22.11.2018 zum Thema.

Mir genügen die konkreten Informationen zu den vier Daten, eine spätere Anfrage der zugrundeliegenden Dokumente halte ich mir offen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. November 2018
  • Frist
    25. Dezember 2018
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: folgende Informa…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
22. November 2018 18:32
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
folgende Informationen: 1. wann genau wurde der BM für eine Veranstaltung zum Thema Diesel und Mobilität in Brüssel durch die zuständige EU-Kommissarin "geladen" (bzw. eingeladen), 2. wann wurde der Termin des BM mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Chinas angefragt, 3. wann wurde der Termin des BM mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Chinas zugesagt, 4. wann hat der BM sein persönliches Erscheinen für den morgigen Termin in Brüssel abgesagt. vgl. auch Youtube-Video des BM vom 22.11.2018 zum Thema. Mir genügen die konkreten Informationen zu den vier Daten, eine spätere Anfrage der zugrundeliegenden Dokumente halte ich mir offen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf freundlich um einen Eingangsbestätigung für meine Mail vom 22. November b…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
30. November 2018 16:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf freundlich um einen Eingangsbestätigung für meine Mail vom 22. November bitten. Hintergrund zur Bitte um eine Eingangsbestätigung ist, dass in der Vergangenheit teilweise meine Anfragen nicht direkt den richtigen Empfänger erreichten. Vielen Dank für Ihre Eingangsbestätigung und freundliche Grüße, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
25. Dezember 2018 08:42
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ vom 22.11.2018 (#34843) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
3. Januar 2019 14:27
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ vom 22.11.2018 (#34843) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
28. Januar 2019 17:23
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ vom 22.11.2018 (#34843) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 35 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
3. Februar 2019 12:18
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ vom 22.11.2018 (#34843) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 41 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Ihr Mitarbeiter mir telefonisch den Eingang aller meiner E-Mails…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
4. Februar 2019 09:26
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Ihr Mitarbeiter mir telefonisch den Eingang aller meiner E-Mails (jedenfalls vom 22. November, 30. November, 25. Dezember und 3. Januar) bestätigt hat. Ich darf Sie nunmehr bitten umgehend meine Anfrage zu beantworten, hilfsweise mir mitzuteilen warum die Beantwortung sich hinzieht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas [#34843]
Datum
14. Februar 2019 21:40
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ vom 22.11.2018 (#34843) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 52 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ [#34843] [#34843]
Datum
25. Februar 2019 08:53
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/34843 Ich bin der Meinung, die Anfrage wird zu Unrecht seit mehr als 3 Monaten nicht bearbeitet. Laut IFG ist die Auskunftsfrist unverzüglich jedoch spätestens 1 Monat. In komplizierten Fällen mag eine Ausweitung der Frist auf bis zu 2 Monate gerechtfertigt sein und in diesem Fall erteile die auskunftspflichtige Behörde einen entsprechenden Zwischenbescheid. Im vorliegenden Fall ist die Frist mit 3 Monaten bereits deutlich überzogen, ohne dass mir auch nur eine schriftliche Eingangsbestätigung zugesandt wurde. Telefonisch sowie per Twitter wurde ich mehrfach vertröstet ohne dass mir nähere Umstände für die lange Bearbeitungsdauer mitgeteilt wurden. Ich darf Sie freundlich bitten mir zu helfen, mein Recht auf Antragsbescheidung durchzusetzen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 34843.pdf Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Terminfestlegung des BM bzgl. Treffen mit stellvertretendem MP Chinas“ [#34843] [#34843]
Datum
25. Februar 2019 08:54
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/34843 Ich bin der Meinung, die Anfrage wird zu Unrecht seit mehr als 3 Monaten nicht bearbeitet. Laut IFG ist die Auskunftsfrist unverzüglich jedoch spätestens 1 Monat. In komplizierten Fällen mag eine Ausweitung der Frist auf bis zu 2 Monate gerechtfertigt sein und in diesem Fall erteile die auskunftspflichtige Behörde einen entsprechenden Zwischenbescheid. Im vorliegenden Fall ist die Frist mit 3 Monaten bereits deutlich überzogen, ohne dass mir auch nur eine schriftliche Eingangsbestätigung zugesandt wurde. Telefonisch sowie per Twitter wurde ich mehrfach vertröstet ohne dass mir nähere Umstände für die lange Bearbeitungsdauer mitgeteilt wurden. Ich darf Sie freundlich bitten mir zu helfen, mein Recht auf Antragsbescheidung durchzusetzen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 34843.pdf Anfragenr: 34843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. März 2019 07:54
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
831,0 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheit (IFG) # 15-724/002 II#0288 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfrei…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheit (IFG) # 15-724/002 II#0288
Datum
6. Mai 2019 13:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-724/002 II#0288 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen