Terminkalender A Grote

Bitte senden Sie mit den Terminkalander von Senator A Grote für das Jahr 2023 zu.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    24. Januar 2024
  • Frist
    27. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Terminkalender A Grote [#298170]
Datum
24. Januar 2024 11:36
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Bitte senden Sie mit den Terminkalander von Senator A Grote für das Jahr 2023 zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 298170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298170/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Hallo << Antragsteller:in >> der Terminkalender des Senators wird Ihnen nicht übermittelt werden könn…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Terminkalender A Grote [#298170]
Datum
30. Januar 2024 12:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Hallo << Antragsteller:in >> der Terminkalender des Senators wird Ihnen nicht übermittelt werden können. Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 2 HmbTG wäre eine Herausgabe wegen einer nicht unerheblichen Gefährdung der inneren Sicherheit im Sinne dieser Vorschrift zu versagen (vgl. für die entsprechenden Regelungen im Informationsfreiheitsgesetz des Bundes: OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.3.2012, OVG 12 B 27.11, unter Verweis auf: BVerwG, Urt. v. 15.3.2005, 1 C 26/03, Rn. 17) . Zudem stünde dem auch der Ausschlussgrund des § 6 Abs. 1 HmbTG entgegen, der die unmittelbare Willensbildung des Senats, Entwürfe, vorbereitende Notizen und vorbereitende Vermerke von der Informationspflicht ausnimmt, denn die Bekanntgabe des Terminkalenders würde eine umfassende Auswertung der Beratungs- und Abstimmungsprozesse innerhalb des Senats und der Innenbehörde ermöglichen. Ich weise darauf hin, dass ich mit einer Veröffentlichung meiner persönlichen Daten im Internet nicht einverstanden bin. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >> ich danke Ihnen für Ihre zeitnahe Antwort und akzeptiere ich Vernein…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Terminkalender A Grote [#298170]
Datum
31. Januar 2024 10:21
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> ich danke Ihnen für Ihre zeitnahe Antwort und akzeptiere ich Verneinung nach Innenministeriummanier. Wie gewünscht werde sicher gehen, dass Ihr Name geschwärzt bleibt. Eine geschwärzte Version der Termine hätte ich ebenso akzeptiert, eigentlich war mein Ansinnen Sicherheitsrisken ausschließen wenn ich nach dem vergangenen Jahr frage und war um reine Transparenz der Tätigkeiten das Herrn Grote bemüht. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 298170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298170/