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Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022

Anfrage an: Auswärtiges Amt

den Terminkalender der Bundesministerin Frau Annalena Baerbock für die Kalenderwoche 4 des Jahres 2022.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    6. Januar 2023
  • Frist
    8. Februar 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Terminkalender der Bundesminister…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022 [#267151]
Datum
6. Januar 2023 15:04
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Terminkalender der Bundesministerin Frau Annalena Baerbock für die Kalenderwoche 4 des Jahres 2022.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267151/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Auswärtiges Amt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre o. a. IFG-Anfrage an das Auswärtige Amt. Bitte teil…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
AW: Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022 [#267151]
Datum
6. Januar 2023 15:36
Status
Warte auf Antwort
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2,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre o. a. IFG-Anfrage an das Auswärtige Amt. Bitte teilen Sie uns noch Ihre postalische Anschrift mit. Diese wird für die Zustellung eines rechtsmittelfähigen Bescheides benötigt. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z. B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Auswärtiges Amt
Sehr << Antragsteller:in >> auf meine E-Mail vom 06.01.2023, mit der ich Sie um Mitteilung Ihrer pos…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
AW: Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022 [#267151]; Vg. 14-2023
Datum
2. Februar 2023 14:54
Status
Warte auf Antwort
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2,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> auf meine E-Mail vom 06.01.2023, mit der ich Sie um Mitteilung Ihrer postalischen Anschrift gebeten hatte, kann ich hier keinen Eingang verzeichnen. Falls Sie Ihre Anschrift nicht bis zum 16.02.2023 mitteilen, gehe ich davon aus, dass Sie nicht an der Weiterverfolgung Ihres IFG-Antrags interessiert sind. Die Bearbeitung wird dann gebührenfrei eingestellt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, verzeihen Sie die verspätete Rückmeldung und vielen Dank für Ihre Hinweise. Eine Übersendung meiner p…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022 [#267151]; Vg. 14-2023 [#267151]
Datum
4. Februar 2023 12:57
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, verzeihen Sie die verspätete Rückmeldung und vielen Dank für Ihre Hinweise. Eine Übersendung meiner postalischen Anschrift lehne ich ab, teile Ihnen aber anbei meine persönliche E-Mail-Adresse mit. Somit können Sie gemäß § 41 Abs. 2a VwVfG einen Bescheid ausstellen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267151/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> meine persönliche E-Mail-Adresse lautet: <<E-Mail-Adresse>>

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Auswärtiges Amt
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ein…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
AW: Terminkalender BM Baerbock KW 4 2022 [#267151]; Vg. 14-2023 [#267151]
Datum
13. Februar 2023 16:32
Status
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2,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass eine Bekanntgabe des Bescheides nach § 41 Abs. 2a VwVfG nicht möglich ist, da das Auswärtige Amt von dem dort genannten Abrufverfahren keinen Gebrauch macht. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.