Tesla Subventionen

Ich möchte gern z.o. Thematik folgende Informationen erhalten:
1. Wie viele Milliarden (Bundes- und Landesmittel) hat Tesla für die Ansiedlung erhalten ?
2. Wie viele Arbeitskräfte beschäftigt Tesla (Stand 30.Oktober 2023) und wieviele sind davon ausländische Arbeitskräfte?

Vielen Dank

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  • Datum
    28. November 2023
  • Frist
    30. Dezember 2023
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Volkmar Schnabel
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich möchte gern z.o. Thematik folgend…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Volkmar Schnabel
Betreff
Tesla Subventionen [#293726]
Datum
28. November 2023 16:51
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich möchte gern z.o. Thematik folgende Informationen erhalten: 1. Wie viele Milliarden (Bundes- und Landesmittel) hat Tesla für die Ansiedlung erhalten ? 2. Wie viele Arbeitskräfte beschäftigt Tesla (Stand 30.Oktober 2023) und wieviele sind davon ausländische Arbeitskräfte? Vielen Dank
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Volkmar Schnabel Anfragenr: 293726 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293726/ Postanschrift Volkmar Schnabel << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Volkmar Schnabel

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Schnabel, vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie stellen unter Berufung auf das Informationsfrei…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Tesla Subventionen [#293726]
Datum
30. November 2023 11:02
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Schnabel, vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie stellen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die u.a. Fragen. Wir verstehen Ihre Anfrage als Bürgeranfrage, da Sie nach unserem Verständnis keinen Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 2 Nummer 1 IFG begehren, sondern eine fachliche Auskunft erfragen. Ihre Fragen beantworten wir Ihnen gern wie folgt: Tesla hat von der Bundesregierung keine Subventionen für die Ansiedlung des Elektromobilitätswerks in Grünheide erhalten. Die Bundesregierung verfügt auch über keine Informationen über die Anzahl der Arbeitsplätze oder über die Nationalitäten ihrer Beschäftigten. Wir wünschen Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen