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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf Antwort warten mussten. Als Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) erledigen wir die Bauaufgaben im staatlichen Hochbau. Die von Ihnen angefragten Informationen liegen bei uns nicht vor. Ihre Anfrage habe ich zuständigkeitshalber an die Pressestelle des "Polizeipräsidium Einsatz - Logistik - Technik" weitergeleitet: https://www.polizei.rlp.de/de/die-polizei/dienststellen/polizeipraesidium-einsatz-logistik-und-technik/ansprechpartner/ Beste Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zum TETRA-Digitalfunknetz des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB), Niederlassung Landau. Wir antworten Ihnen jeweils direkt unter den einzelnen Fragen: Frage 1): Wird das oben genannte TETRA-Netz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Wenn ja, von welcher Dienststelle ? Das TETRA-Netz wird vom Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Niederlassung Landau, als Gebäudeeigentümer für die LBB-eigenen Gebäude in seinem Zuständigkeitsbereich verwaltet. Ausgenommen sind Anlagen in Bundeswehrliegenschaften. Dieses TETRA-Netz stellt die BOS-Funkversorgung innerhalb der LBB-Gebäude sicher und ist in das BOS-Digitalfunknetz des Landes Rheinland-Pfalz eingebunden, welches durch Funkmasten die Funkversorgung außerhalb der Gebäude sicherstellt. Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Ist dies die Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Mainz ? Siehe Antwort auf Frage 1). Anmerkung: Das BOS-Digitalfunknetz des Landes Rheinland-Pfalz wird von der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Mainz verwaltet. Frage 3): Wie viele Nutzer hat dieses TETRA-Netz (ungefähre Größenordnung) ? Im Bereich der LBB-Niederlassung Landau sind dies ca. 25 Institutionen, insgesamt eine dreistellige Zahl von Nutzern. Frage 4): Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netz (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? Es handelt sich um Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), d.h. die Polizei, die Feuerwehr und der Rettungsdienst. Zusätzlich wird dieses Netz innerhalb der Justizvollzugsanstalten für die Kommunikation der Mitarbeiter genutzt. Frage 5): Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ? Das TETRA-Netz wurde speziell für die deutschen Behörden mit Sicherheitsaufgaben (BOS) gebaut. Daher können alle deutschen Behörden mit Sicherheitsaufgaben das TETRA-Netz nutzen. Frage 6): Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ? z.B. ein Feuerwehreinsatz durch die örtliche Feuerwehr im Brandfall oder ein Polizeieinsatz. Frage 7): In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ? Im Bereich des LBB-Niederlassung Landau sind dies die Bereiche Vorderpfalz, Städte: Frankenthal, Landau, Ludwigshafen, Speyer; Landkreise: Südliche Weinstraße, Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Germersheim – innerhalb von einigen LBB-eigenen Gebäuden. Beste Grüße

Sehr [geschwärzt], danke für Ihre Nachricht. Ab Montag, 30. November, bin ich wieder im Büro zu erreichen. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. @Medien: Bei dringenden Anfragen mailen Sie bitte [geschwärzt] und an [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]>