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Sehr << Antragsteller:in >> nachfolgend beantworte ich ihre am 12. Mai übermittelten Fragen: Frage 1): Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ? Nein, das BOS-Digitalfunknetzes ist das landesweite TETRA-Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (kurz: BOS), was als Kommunikationsmittel der Einsatzkräfte (z.B. Polizeien, Feuerwehren, Rettungsdienste sowie weiterer Zivil- und Katastrophenschutzorganisationen, Bundeswehr, ....) dient. Dessen Aufbau sowie der Betrieb erfolgt gemeinsam mit Bund und Ländern und im Auftrag von der BDBOS (Bundesanstalt für BOS), so wie in dem BDBOS-Gesetz geregelt. Für nähere Informationen möchte ich auf folgende Internetseiten verweisen: https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/digitalfunk_bos_node.html * https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/Organisation_und_Betrieb/organisation_node.html;jsessionid=0334120CDDC3C27C4F9E47151345B5F9.2_cid387 * https://www.gesetze-im-internet.de/bdbosg/BJNR203900006.html Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ? Die Betreuung des BOS-Digitalfunknetzes im Sachsen erfolgt auf ministerielle Ebene über das Sächsisches Staatsministerium des Innern (SMI) und in dessen Auftrag erfolgt der operativ-taktischen Betrieb über die autorisierte Stelle Digitalfunk Sachen, was im Polizeiverwaltungsamt (PVA) Ref. 43 angesiedelt ist. Frage 3): Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ? Hierzu liegen keine Informationen vor. Frage 4): Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? Die Nutzer des BOS-Digitalfunknetzes sind die staatliche sowie nichtstaatliche Akteure, die spezifische Aufgaben zur Bewahrung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrnehmen. Zu den BOS zählen, wie oben aufgelistet, z.B. die Polizeien des Bundes und der Länder, die Feuerwehren, die Rettungsdienste, z.T. der Justizvollzug, die Katastrophen- und Zivilschutzbehörden von Bund und Ländern, wie die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), die Bundeswehr sowie die Bundeszollverwaltung. Frage 5): Können deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ? Das BOS-Digitalfunknetz dient konkret der Einsatzkommunikation der BOS und ist exklusiv durch sie in Benutzung. Frage 6): Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ? Als Bedarfsfälle kommen z.B. Unfälle, Brandfälle, Demostrationen, Fußballspiele, Veranstaltungen, Stadtfeste, Festivale, Amoklaufe, Hochwasser in Betracht. Frage 7): In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ? Das BOS-Digitalfunknetz ist deutschlandweit verfügbar. Mit freundlichen Grüßen

Az.: 1402E/98/1-IV2 Sehr << Antragsteller:in >> ich darf auf Ihre Nachfrage zu einer TETRA Netzkennung vom 14. Juni 2023 zurückkommen. Die mobile Netzerkennung 400 ist für die Frequenznutzung der zukünftigen TETRA-Funkanlage (Betriebsfunk) in der neuen JVA Zwickau bestimmt. Weil die Frequenzzuteilungen vor Inbetriebnahme der neuen Behörde für den technischen Aufbau benötigt wird, wurde diese durch das SMJUsDEG bei der Bundesnetzagentur beantragt. Mit freundlichen Grüßen