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Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<< Antragsteller:in >> https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Konkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC):<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> MNC 260 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 1):<< Antragsteller:in >> Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<< Antragsteller:in >> Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 2):<< Antragsteller:in >> Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 3):<< Antragsteller:in >> Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 4):<< Antragsteller:in >> Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 5):<< Antragsteller:in >> Können deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 6):<< Antragsteller:in >> Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Frage 7):<< Antragsteller:in >> In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Vielen Dank. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278714/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags (GR-0109/79/1-2023/279309) und die damit verbundene Recherche. Die von Ihnen dargelegten Informationen beziehen sich jedoch ausschließlich auf das BOS-Digitalfunk-System. Also auf die TETRA Mobilen Netzkennungen 1000, 1001, 1002, 1004, 1005, 1010, 1011, 1012, 1013 , 1014, 1015, 1100. Diese waren jedoch nicht Gegenstand meines Antrags. Mein Antrag vom 12.05.23 bezog sich ausdrücklich auf die TETRA Mobile Netzkennung 260. Diese wurde von der Bundesnetzagentur vergeben an "Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement". Damit war auch eine kostenpflichtige Frequenzzuteilung verbunden. D.h. dieses Funknetz wurde von Ihrem Haus bei der Bundesnetzagentur beantragt und Ihr Haus ist auch Zuteilungsinhaber. Ggf. steht es im Zusammenhang mit TETRA-Digitalfunknetzen in Liegenschaften, für welche Sie verantwortlich sind ? Z.B. die Justizvollzugsanstalt Zwickau ? Denn unter https://ausschreibungen-deutschland.de/847715_21O60075_Justizvollzugsanstalt_ZwickauReferenznummer_der_Bekanntmachung_21O60075_2021_Dresden ist eine Bekanntmachung vergebener Aufträge in Sachsen einzusehen. Dort heißt es unter anderem: " [...] II 2.3)Erfüllungsort NUTS-Code: DED45 Zwickau Hauptort der Ausführung: Justizvollzugsanstalt Zwickau , 08060 Zwickau II. 2.4)Beschreibung der Beschaffung: [...] Personen-Notsignal-Anlage auf TETRA-Basis mit ca. 400 PNG [...] " Eventuell kommt das von Ihnen beantragte und Ihrem Haus zugeteilte TETRA-Digitalfunknetz mit der Mobilen Netzkennung 260 dort zum Einsatz ? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278714/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Recherche zu meiner Nachfrage (GR-0109/79/1-2023/309527) und die ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278714/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>