"The Mosquito" Ultraschall-Tonanlage (o.ä)

Hat die Stadt Mainz jemals Ultraschall-Tonanlagen wie das "The Mosquito" im öffentlichen Raum angebracht betrieben und/oder getestet, um gezielt Jugendliche von Orten mithilfe des wohl nur für Menschen unter 25 hörbaren Störgeräuschs zu vertreiben? Hat die Stadt Mainz die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? Gibt es solche Anlagen aktuell im Stadtgebiet Mainz und/oder werden sie betrieben, wenn ja wo?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. April 2023
  • Frist
    20. Mai 2023
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Max Rehberg
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hat die Stadt Mainz jemals Ultrasc…
An Landeshauptstadt Mainz Details
Von
Max Rehberg
Betreff
"The Mosquito" Ultraschall-Tonanlage (o.ä) [#275841]
Datum
15. April 2023 00:20
An
Landeshauptstadt Mainz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Hat die Stadt Mainz jemals Ultraschall-Tonanlagen wie das "The Mosquito" im öffentlichen Raum angebracht betrieben und/oder getestet, um gezielt Jugendliche von Orten mithilfe des wohl nur für Menschen unter 25 hörbaren Störgeräuschs zu vertreiben? Hat die Stadt Mainz die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? Gibt es solche Anlagen aktuell im Stadtgebiet Mainz und/oder werden sie betrieben, wenn ja wo?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Max Rehberg Anfragenr: 275841 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275841/ Postanschrift Max Rehberg << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Max Rehberg

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Landeshauptstadt Mainz
Hallo Herr Rehberg, hier kommen unsere - sehr kurzen - Antworten zu Ihrer Anfrage: Hat die Stadt Mainz jemals …
Von
Landeshauptstadt Mainz
Betreff
Antwort: "The Mosquito" Ultraschall-Tonanlage (o.ä) [#275841]
Datum
19. Mai 2023 10:48
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Hallo Herr Rehberg, hier kommen unsere - sehr kurzen - Antworten zu Ihrer Anfrage: Hat die Stadt Mainz jemals Ultraschall-Tonanlagen wie das "The Mosquito" im öffentlichen Raum angebracht betrieben und/oder getestet, um gezielt Jugendliche von Orten mithilfe des wohl nur für Menschen unter 25 hörbaren Störgeräuschs zu vertreiben? Nein. Hat die Stadt Mainz die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? Nein. Gibt es solche Anlagen aktuell im Stadtgebiet Mainz und/oder werden sie betrieben, wenn ja wo? Über etwaige Gerätschaften, die durch Private betrieben werden liegen uns keine Informationen vor. Viele Grüße,