Themenkomplex Registermodernisierung

- Gutachten & Studien,
- Stellungnahmen & Einschätzungen,
- Positions-, Grundsatz- und weitere Papiere und
- Dokumente mit ähnlichem bewertendem oder analysierndem Charakter

zum Themenkomplex Registermodernisierung, die

a) innerhalb Ihrer Organisation an Personen in Leitungsfunktion kommuniziert wurden oder
b) an andere Organisationen versandt wurden.

Zu a) Bitte teilen Sie mir mit, welchen Organisationseinheiten die adressierten Personen angehören.
Zu b) Bitte senden Sie mir ebenfalls sämtliche im Kontext dieser Dokumente entstandene externe E-Mail-, Fax- und postalische Kommunikation inkl. Adressatenkreis sowie zu den Dokumenten zugehörigen Anschreiben zu.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. April 2023
  • Frist
    26. Mai 2023
  • 2 Follower:innen
Lilith Wittmann
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Gutachten & Studien, - Stel…
An FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
24. April 2023 08:18
An
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gutachten & Studien, - Stellungnahmen & Einschätzungen, - Positions-, Grundsatz- und weitere Papiere und - Dokumente mit ähnlichem bewertendem oder analysierndem Charakter zum Themenkomplex Registermodernisierung, die a) innerhalb Ihrer Organisation an Personen in Leitungsfunktion kommuniziert wurden oder b) an andere Organisationen versandt wurden. Zu a) Bitte teilen Sie mir mit, welchen Organisationseinheiten die adressierten Personen angehören. Zu b) Bitte senden Sie mir ebenfalls sämtliche im Kontext dieser Dokumente entstandene externe E-Mail-, Fax- und postalische Kommunikation inkl. Adressatenkreis sowie zu den Dokumenten zugehörigen Anschreiben zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 277078 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277078/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Lilith Wittmann
Mit freundlichen Grüßen Lilith Wittmann
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Sehr geehrte Frau Wittmann, der Eingang Ihrer Anfrage wird bestätigt. Sie wird unter dem o. a. Aktenzeichen gefüh…
Von
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Betreff
RE-21-00006 Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
24. April 2023 10:54
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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1,3 KB


Sehr geehrte Frau Wittmann, der Eingang Ihrer Anfrage wird bestätigt. Sie wird unter dem o. a. Aktenzeichen geführt. Bis zur Beantwortung bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Sehr geehrte Frau Wittmann, die FITKO hatte in vielen verschiedenen Bereichen und Rollen Berührung mit dem Thema …
Von
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Betreff
RE-21-00006 Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
15. Mai 2023 17:45
Status
Warte auf Antwort
image001.png
1,3 KB


Sehr geehrte Frau Wittmann, die FITKO hatte in vielen verschiedenen Bereichen und Rollen Berührung mit dem Thema Registermodernisierung. Im Laufe des letzten Jahres hat die FITKO entschieden, sich in dieser Thematik mangels offiziellen Auftrags des IT-Planungsrates und entsprechender Ressourcen grundsätzlich nicht mehr weiter zu engagieren. Davon ausgenommen waren einzelne Angelegenheiten, die noch zum Abschluss gebracht werden sollten. Es käme daher auch in Betracht, Ihren Antrag gem. § 85 Abs. 2 S. 2 HDSIG wegen unverhältnismäßigem Aufwand abzulehnen. Als Ablehnungsgründe käme in Betracht, dass sich der Antrag auf allgemeines Behördenhandeln richtet. Der Antrag bezieht sich aber auch auf Informationen, die aus einer Vielzahl nicht näher bezeichneter Aktenvorgänge und Informationsträger zusammengetragen werden müssen. Auch eine Kostenveranschlagung käme in diesem Fall in Betracht. Unter Berücksichtigung unserer Beratungspflicht gem. § 85 Abs. 2 S. 3 HDSIG und der grundsätzlichen Möglichkeit einer erneuten Antragstellung Ihrerseits macht eine Ablehnung des Antrages indes wenig Sinn, zumal die FITKO großen Wert auf Transparenz legt. Es ist daher beabsichtigt, Ihren Antrag unter Berücksichtigung der legitimen Interessen beider Seiten und im Sinne einer effizienten Verfahrensgestaltung wie folgt auszulegen: Es ist beabsichtigt, die fundierten und ausgearbeiteten Stellungnahmen in ihrer Endfassung gegenüber dem Leitungsteam der FITKO in Sachen Registermodernisierung zu veröffentlichen. Ein reiner Meinungs- und Gedankenaustausch per Chat oder E-Mail, oder eine bloße Erwähnung eines Leitungsteam-Mitglieds in einem Ticketsystem sehen wir nicht als vom Antrag erfasst. Diese Vorgänge wären zudem in den meisten Fällen als Teil der innerbehördlichen Meinungsbildung von Informationsfreiheitsersuchen ausgenommen (§ 84 HDSIG). Bei Stellungnahmen gegenüber anderen Organisationen und Gremien soll entsprechend verfahren werden. Bezüglich der Unterlagen zu den Sitzungen des IT-Planungsrates und der AL-Runde verweisen wir auf Ihre erfolgreichen Auskunftsersuchen und fügen ergänzend hinzu, dass wir Ihren Antrag so verstehen, dass er sich nicht auf Stellungnahmen des Bundes und der Länder erstreckt, sondern nur auf Stellungnahmen der FITKO bzw. innerhalb der FITKO. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie mit der so skizzierten Vorgehensweise einverstanden sind. Trotz dieser eingrenzenden Auslegung Ihres Antrags ist bereits jetzt absehbar, dass wir die Frist gem. § 87 Abs. 4 S. 1 HDSIG um einen Monat werden verlängern müssen. Dies ist dem Umfang der Anfrage, dem durch die politische Relevanz erhöhten Abstimmungsbedarf und die sich deshalb besonders stark auswirkenden Urlaubsabwesenheiten geschuldet. Mit freundlichen Grüßen
Lilith Wittmann
Guten Tag << Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Antwort. Ich stimme ihren Vorschlag vollständi…
An FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
AW: RE-21-00006 Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
15. Mai 2023 19:53
An
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Antwort. Ich stimme ihren Vorschlag vollständig zu! In freudiger Aussicht auf die Dokumente, << Adresse entfernt >> Anfragenr: 277078 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277078/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Lilith Wittmann
Lilith Wittmann
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Themenkomplex Registermodernisierung“ vom 24.04.2023 (#277078) wur…
An FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
AW: RE-21-00006 Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
3. August 2023 14:55
An
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Themenkomplex Registermodernisierung“ vom 24.04.2023 (#277078) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 70 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Sehr geehrte Frau Wittmann, Ihrem mit Schriftwechsel vom 15.05.2023 konkretisierten Antragsbegehren konnte vollumf…
Von
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Betreff
Betreff: RE-21-00006 Themenkomplex Registermodernisierung [#277078]
Datum
8. August 2023 13:51
Status
Anfrage abgeschlossen
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5,2 KB


Sehr geehrte Frau Wittmann, Ihrem mit Schriftwechsel vom 15.05.2023 konkretisierten Antragsbegehren konnte vollumfänglich entsprochen werden. Die Unterlagen werden Ihnen aufgrund des Umfangs in einem ZIP-Archiv über den Hessendrive bereitgestellt. Diese finden Sie unter der URL: https://hessendrive.hessen.de/public/download-shares/20yoNI2acliaRiIVGpAEWwwjCGxWdkZh Das erforderliche Kennwort lautet: Kx-T564P_h56% Der Datenraum trägt die Bezeichnung: "Datenaustausch_IFG" Bitte beachten Sie, dass die Freigabe bis zum 07.09.2023 eingestellt ist und bis zu diesem Datum die Unterlagen heruntergeladen werden können. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, die Daten bis dahin herunterzuladen, geben Sie mir bitte kurz Bescheid. In dem hochgeladenen ZIP-Archiv sind die einzelnen Themen grob nach Datum und Thema in Ordnern geordnet. Die Adressatenkreise entnehmen Sie bitte den Ordnernamen und ggf. den E-Mails. Redundanzen und Beifang ließen sich nicht mit zumutbarem Aufwand vermeiden, zumal sich der vollständige Sinn einer E-Mail mitunter erst in Verbindung mit Kontext und Anlagen ergibt. In eigener Sache erlauben wir uns den Hinweis, dass der Name des vorherigen Sachbearbeiters zwar regelmäßig in den zu PDF konvertierten E-Mails auftaucht, dies aber technisch durch die verwendete Software bedingt ist - maßgeblich sind natürlich Empfänger:innen und Absender:in. Mit freundlichen Grüßen

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FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
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