Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen

Anfrage an: Thüringer Landtag

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG

Guten Tag,

ich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen:

Welche Mittel sind bisher in das Projekt "Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet?

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Bezüglich dieser Anfrage erfolgte durch den Thüringer Landttag ein Verweis an das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, diesem wird nachgegangen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. März 2023
  • Frist
    12. April 2023
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Andreas Hornung
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, ich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fr…
An Thüringer Landtag Details
Von
Andreas Hornung
Betreff
Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen [#272278]
Datum
7. März 2023 00:21
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, ich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen: Welche Mittel sind bisher in das Projekt "Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Andreas Hornung Anfragenr: 272278 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272278/ Postanschrift Andreas Hornung << Adresse entfernt >>

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Thüringer Landtag
Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen - Antrag auf Aktenauskunft Sehr geehrter Herr Hornung, bez…
Von
Thüringer Landtag
Betreff
Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen - Antrag auf Aktenauskunft
Datum
21. März 2023 15:10
Status
Anfrage abgeschlossen
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70 Bytes
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23,2 KB


Sehr geehrter Herr Hornung, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 7. März 2023 und nach Rücksprache innerhalb der Verwaltung des Thüringer Landtags teile ich Ihnen mit, dass der Thüringer Landtag für Ihren Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) nicht zuständig ist. Um die von Ihnen gewünschten Informationen zu erhalten, bitten wir Sie daher, sich mit dem Anliegen zum „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ an das zuständige Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zu wenden. Eine Weiterleitung Ihrer E-Mail vom 7. März 2023 erfolgt nicht. Mit freundlichen Grüßen