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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Schwob, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schwob, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Das Informationsfreiheitsgesetz ist hier nur bei einem Teil betroffen, da Ihre Fragen nur zum Teil auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen und im Übrigen auf Erläuterungen zu konkreten Fragestellungen gerichtet sind. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen daher Folgendes mit. Es befinden sich weltweit verschiedene Impfstoffe gegen COVID-19 in der klinischen Entwicklung, die auf unterschiedlichen Technologien beruhen (www.who.int/publications/m/item/draft...). Pharmazeutischen Unternehmern steht es frei, eine Zulassung in der Europäischen Union bzw. in Deutschland anzustreben: Bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) laufen derzeit mehrere Bewertungsverfahren (Rolling Review-Verfahren) für Totimpfstoffe, z.B. für den inaktivierten Impfstoff des chinesischen Unternehmens Sinovac und den proteinbasierten Impfstoff des Unternehmens Novavax. Am 20. Juli 2021 wurde auch das Verfahren für den Protein-Impfstoff von Sanofi eingeleitet (www.ema.europa.eu/en/human-regulatory...). Wann genau mit einer möglichen Zulassung für diese Impfstoffe zu rechnen ist, richtet sich unter anderem nach dem Verlauf der klinischen Prüfungen sowie ausreichender Daten zur Qualität und Unbedenklichkeit. Deutschland erkennt für die Einreise bereits diejenigen Impfstoffe für den Nachweis eines vollständigen Impfschutzes an, die den europäisch zugelassenen Impfstoffen in Zusammensetzung und Herstellung entsprechen (www.pei.de/impfstoffe/covid-19). Dies sind die im Ausland zugelassenen Impfstoffe der Originalhersteller und die mit deren Lizenz hergestellten Impfstoffe in Drittstaaten. Die Diskussionen zur Anerkennung von Impfungen mit ausländischen Impfstoffen dauern noch an. Bei den von der Weltgesundheitsorganisation gelisteten Impfstoffen im Rahmen des sogenannten emergency use listings (EUL) handelt es sich nicht um arzneimittelrechtliche Zulassungen. Die Listung eines Impfstoffs stellt u.a. einen Nachweis dar, dass die Voraussetzungen für den Einsatz im Rahmen der COVAX-Initiative erfüllt sind, die es einzelnen Ländern ermöglicht, ihre eigene behördliche Genehmigung für den Import und die Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen zu beschleunigen. Ausführliche Informationen zum EUL sind den auf den Internetseiten der WHO veröffentlicht (https://extranet.who.int/pqweb/vaccin...). Mit freundlichen Grüßen