Traces Dokumente zu Hundetransporten in den Vogtlandkreis

Anfrage an: Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt

Verfügbare Traces Dokumente, gerne auch im Excel-Format, über Hundetransporte bzgl. Hunden, die in den Monate in Januar bis einschliesslich August 2023 (Date and Time of Departure: 01.01.2023 - 31.08.2023) aus den Ländern Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei sowie Belgien, (country of destination: Belgium, Slovakia, Czech Republic, Hungary) in den geografischen Zuständigkeitsbereich des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes des Landratsamts Vogtlandkreis.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. Januar 2024
  • Frist
    24. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 22. Jan.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verfügbare Traces Doku…
An Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Traces Dokumente zu Hundetransporten in den Vogtlandkreis [#297975]
Datum
22. Januar 2024 11:39
An
Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verfügbare Traces Dokumente, gerne auch im Excel-Format, über Hundetransporte bzgl. Hunden, die in den Monate in Januar bis einschliesslich August 2023 (Date and Time of Departure: 01.01.2023 - 31.08.2023) aus den Ländern Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei sowie Belgien, (country of destination: Belgium, Slovakia, Czech Republic, Hungary) in den geografischen Zuständigkeitsbereich des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes des Landratsamts Vogtlandkreis.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297975 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297975/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt
am 31. Jan.
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen zitierten Rechtsgrundlagen s…
Details
Von
Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt
Betreff
WG: Traces Dokumente zu Hundetransporten in den Vogtlandkreis [#297975]
Datum
31. Januar 2024 13:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen zitierten Rechtsgrundlagen sind hier aus unserer Sicht nicht einschlägig. Das Sächsische Transparenzgesetz sagt in § 4 Abs. 2, dass Landkreise transparenzpflichtige Stellen sind, soweit sie sich durch eine Satzung dazu verpflichtet haben. Im Vogtlandkreis gibt es eine solche Satzung nicht. Das UIG und das SächsUIG sind nicht einschlägig, da es sich entsprechend der dort aufgeführten Begriffsbestimmungen um Umweltinformationen handeln muss, wozu Hundetransporte nicht gehören. Auch das VIG ist nicht einschlägig, da es darin um gesundheitsbezogene Verbraucherinformationen geht. Dies trifft hier nicht zu. Mit freundlichen Grüßen
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