Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz

- Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde in 2023 bislang zum Aushang in Betrieben ausgestellt, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen? (Bitte nach Monaten und Kontrollergebnis (Farbskala) aufgeschlüsselt.)
- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, hat der Bezirk in 2023 bislang kontrolliert?
- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, und regelmäßig kontrolliert werden müssen, gibt es in ihrem Bezirk insgesamt?

Sollten bislang keine Barometer zum Aushang ausgefertigt worden sein, bitten wir um eine Erklärung, warum das der Fall ist.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. September 2023
  • Frist
    24. Oktober 2023
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Chris Methmann (foodwatch e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wie …
An Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Details
Von
Chris Methmann (foodwatch e.V.)
Betreff
Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288777]
Datum
21. September 2023 11:01
An
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde in 2023 bislang zum Aushang in Betrieben ausgestellt, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen? (Bitte nach Monaten und Kontrollergebnis (Farbskala) aufgeschlüsselt.) - Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, hat der Bezirk in 2023 bislang kontrolliert? - Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, und regelmäßig kontrolliert werden müssen, gibt es in ihrem Bezirk insgesamt? Sollten bislang keine Barometer zum Aushang ausgefertigt worden sein, bitten wir um eine Erklärung, warum das der Fall ist.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Chris Methmann Anfragenr: 288777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288777/ Postanschrift Chris Methmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Chris Methmann (foodwatch e.V.)
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Sehr geehrter Herr Methmann, Ihr u.s. Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Berliner I…
Von
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Betreff
WG: Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288777]
Datum
29. September 2023 14:35
Status
Warte auf Antwort
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20,8 KB


Sehr geehrter Herr Methmann, Ihr u.s. Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) wurde über das Büro des Bezirksbürgermeisters und den Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung am 28.09.2023 an das Ordnungsamt zur Bearbeitung übermittelt. Ich bitte um Verständnis, dass die Bearbeitung Ihres Antrages noch einige Zeit, voraussichtlich bis zum 13.10.2023, in Anspruch nehmen wird. Die abschließende Beantwortung wird in schriftlicher Form erfolgen. Ich möchte Sie daher um Überprüfung der von Ihnen mitgeteilten Postanschrift bitten: Chris Methmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Ich gehe derzeit davon aus, dass voraussichtlich keine Kosten für Sie entstehen werden. Mit freundlichen Grüßen
Chris Methmann (foodwatch e.V.)
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank, die Postadresse kann ich so bestätigen. Ich freue mich auf die Aus…
An Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Details
Von
Chris Methmann (foodwatch e.V.)
Betreff
AW: WG: Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288777]
Datum
29. September 2023 14:40
An
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank, die Postadresse kann ich so bestätigen. Ich freue mich auf die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Chris Methmann Anfragenr: 288777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288777/

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Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Sehr geehrter Herr Methmann, leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich die Beantwortung etwas verzögern wird. Vi…
Von
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Betreff
AW: Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288777]
Datum
16. Oktober 2023 08:26
Status
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image006.png
12,0 KB


Sehr geehrter Herr Methmann, leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich die Beantwortung etwas verzögern wird. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen