Trassenvergleich Bahnprojekt Hamburg-Hannover

Anfrage an: DB InfraGO

den tabellarischen Trassenvergleich, der von der DB InfraGo (damals noch DB Netz) ausgearbeiteten Varianten pink, weinrot, gelb und blau des Bahnprojekts Hamburg-Hannover zur geplanten ICE-Neubaustrecke Hamburg-Hannover bzw. genauer die Ergebnisse der Bewertung der Varianten des viergleisigen Ausbau/Neubau Hamburg-Hannover. Ich bitte zudem um Zusendung aller für diesen tabellarischen Trassenvergleich relevanten Informationen und zugrundeliegenden Daten.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. März 2024
  • Frist
    13. April 2024
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den tabellarischen Trassenvergleich, …
An DB InfraGO Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Trassenvergleich Bahnprojekt Hamburg-Hannover [#302746]
Datum
11. März 2024 14:51
An
DB InfraGO
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den tabellarischen Trassenvergleich, der von der DB InfraGo (damals noch DB Netz) ausgearbeiteten Varianten pink, weinrot, gelb und blau des Bahnprojekts Hamburg-Hannover zur geplanten ICE-Neubaustrecke Hamburg-Hannover bzw. genauer die Ergebnisse der Bewertung der Varianten des viergleisigen Ausbau/Neubau Hamburg-Hannover. Ich bitte zudem um Zusendung aller für diesen tabellarischen Trassenvergleich relevanten Informationen und zugrundeliegenden Daten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302746 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302746/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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DB InfraGO
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst einmal vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.03.2024 und das dami…
Von
DB InfraGO
Betreff
WG: Trassenvergleich Bahnprojekt Hamburg-Hannover [#302746]
Datum
27. März 2024 14:51
Status
Warte auf Antwort
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173 Bytes


Sehr << Antragsteller:in >> zunächst einmal vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.03.2024 und das damit verbundene Interesse am Bahnprojekt Hamburg/Bremen - Hannover. Sie bitten darin um Zugang zu den tabel­larisch zusammengestellten Ergebnissen des Trassenvergleichs des Vorhabens ABS/NBS Hamburg - Hannover als Teil des Bedarfsplanvorhabens "Optimiertes Alpha-E + Bremen". Dieser Bitte können wir leider nicht nachkommen. Gemäß dem erforderlichen Drittbeteiligungsverfahren müssen wir das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) anhören. Das BMDV hat der Gewährung des Zugangs widersprochen. In der Sache wird die Ablehnung wie folgt begründet: Der vertrauliche Beratungsprozess im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UIG zur Festlegung einer Vorzugsvariante im Bedarfsplanvorhaben ABS/NBS Hamburg - Hannover dauert aktuell noch an. Der erbetene tabellarische Trassenvergleich stellt einen Zwischenstand dieses noch nicht abgeschlossenen Prozesses dar und bildet damit eine wesentliche Entscheidungsgrundlage der andauernden Bewertung durch das BMDV und durch die DB InfraGO AG. Vorliegend sind auch keine Umstände vorgetragen oder sonst ersichtlich, wonach das öffentliche Interesse die Schutzwürdigkeit der vertraulichen Beratung überwiegen würde. Eine Herausgabe der begehrten Unterlagen könnte vielmehr die Umsetzung des Gesamtprojektes beeinträchtigen, für welches ein gesetzlich festgestellter Bedarf besteht. Wir hoffen, dass wir Ihnen mit dieser Information dienen konnten. Mit freundlichen Grüßen