Treffen mit Blockchain-Bundesverband seit Anfang des Jahres

Alle eventuell vorhandenen Unterlagen, beispielsweise E-Mails, Protokolle oder Mitschriften betreffend Kommunikation oder Treffen mit dem Blockchain Bundesverband e.V. seit dem 01.01.2022.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juli 2022
  • Frist
    23. August 2022
  • 2 Follower:innen
Maximilian Henning
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle eventuell vo…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Maximilian Henning
Betreff
Treffen mit Blockchain-Bundesverband seit Anfang des Jahres [#253709]
Datum
20. Juli 2022 12:10
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle eventuell vorhandenen Unterlagen, beispielsweise E-Mails, Protokolle oder Mitschriften betreffend Kommunikation oder Treffen mit dem Blockchain Bundesverband e.V. seit dem 01.01.2022.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 253709 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253709/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Maximilian Henning << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Henning
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Henning, mit Antrag vom 20.07.2022 beantragten Sie alle Unterlagen, beispielsweise E-Mails, P…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Treffen mit Blockchain-Bundesverband seit Anfang des Jahres [#253709]
Datum
26. Juli 2022 10:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Henning, mit Antrag vom 20.07.2022 beantragten Sie alle Unterlagen, beispielsweise E-Mails, Protokolle oder Mitschriften betreffend Kommunikation oder Treffen mit dem Blockchain Bundesverband e.V. seit dem 01.01.2022. Die von Ihnen angeforderten Dokumente enthalten personenbezogene Daten von Dritten. Die Bearbeitung Ihres Antrags ist mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand verbunden, weshalb voraussichtlich Gebühren anfallen werden. Die genaue Höhe der Gebühr richtet sich maßgeblich nach dem konkreten Verwaltungsaufwand, der zu diesem Zeitpunkt nicht abschließend mitgeteilt werden kann. Nach erster Durchsicht Ihres Antrages handelt es sich bei den begehrten Informationen um solche, die personenbezogene Daten Dritter enthalten. Das IFG sieht die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden (§ 8 IFG). Der Verwaltungsaufwand und folglich die Gebühren können sich reduzieren, wenn Sie mit entsprechenden Schwärzungen einverstanden sind, soweit dadurch ein Drittbeteiligungsverfahren entbehrlich wird. Zudem muss ein Antrag begründet werden, der die personenbezogenen Daten Dritter (§§ 5 Abs. 1, 2; 7 Abs. 1 S. 3 IFG) betrifft. Ich bitte Sie daher, die Begründung nachzuholen und Ihr Informationsinteresse darzulegen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag ohne Begründung bereits deswegen in der Sache keinen Erfolg haben kann, da weder die Behörde noch der betroffene Dritte die Interessen des Antragstellers im Rahmen der Abwägung berücksichtigen kann. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie Ihren Antrag trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten möchten. Bitte teilen Sie mir, sofern noch nicht geschehen, zudem noch Ihre zustellungsfähige Adresse mit. Mit freundlichen Grüßen
Maximilian Henning
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort auf meinen Antrag. Ich würde Antrag trotz anfallender…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Maximilian Henning
Betreff
AW: Treffen mit Blockchain-Bundesverband seit Anfang des Jahres [#253709]
Datum
1. August 2022 10:38
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort auf meinen Antrag. Ich würde Antrag trotz anfallender Gebühren gerne aufrecht erhalten und würde Sie bei der Festlegung der Gebühren darum bitten, zu berücksichtigen, dass ich meinen Antrag für eine journalistische Recherche im öffentlichen Interesse stelle. Desweiteren erkläre ich mich zu einer Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden. Meinem Verständnis nach entfällt damit auch die Notwendigkeit einer Begründung des Antrags. Sollte das nicht der Fall sein, werde ich die Begründung gerne nachreichen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 253709 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253709/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Maximilian Henning << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Henning, im Anhang finden Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 20. Juli 2022. Mit freundliche…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Treffen mit Blockchain-Bundesverband seit Anfang des Jahres [#253709]
Datum
18. August 2022 12:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Henning, im Anhang finden Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 20. Juli 2022. Mit freundlichen Grüßen