Trilog 2011/0427(COD) European Border Surveillance System (Eurosur)

- die Die 4-Spalten-Dokumente zu 2011/0427(COD) European Border Surveillance System (Eurosur) .

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. August 2023
  • Frist
    3. Oktober 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Die 4-Spalten-Dokumente zu 2011…
An Europäisches Parlament Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Trilog 2011/0427(COD) European Border Surveillance System (Eurosur) [#287227]
Datum
28. August 2023 22:38
An
Europäisches Parlament
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Die 4-Spalten-Dokumente zu 2011/0427(COD) European Border Surveillance System (Eurosur) .
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287227 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287227/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Europäisches Parlament
2023-3224 DS DE - Empfangsbestätigung Unser Zeichen: 2023-3224 Sehr Mr << Antragsteller:in >>, Ihre Na…
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2023-3224 DS DE - Empfangsbestätigung
Datum
29. August 2023 10:21
Status
Warte auf Antwort
Unser Zeichen: 2023-3224 Sehr Mr << Antragsteller:in >>, Ihre Nachricht ist beim Europäischen Parlament eingegangen und wurde am 29.08.2023 registriert. Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission bearbeitet. Im Einklang mit der genannten Verordnung wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen ab der Registrierung Ihrer Anfrage bearbeitet. Ihre personenbezogenen Angaben werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU)2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist hier ( https://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/dataprotection/home.htm?language=DE ) einsehbar. Das Europäische Parlament behält sich das Recht vor, Sie um die Übermittlung weiterer Angaben zu Ihrer Identität zu ersuchen, um die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und der Durchführungsmaßnahmen des Parlaments zu prüfen. Es wird darauf hingewiesen, dass persönliche Daten, die Sie bei der Nutzung der Website FragDenStaat zur Verfügung stellen, möglicherweise über diese private Website veröffentlicht werden. Das Europäische Parlament kann für eine solche Veröffentlichung nicht verantwortlich gemacht werden. Sollten Sie dem Europäischen Parlament direkt persönliche Daten zur Verfügung stellen müssen und eine Veröffentlichung vermeiden wollen, können Sie dies von Ihrer privaten E-Mail-Adresse aus tun, indem Sie von der folgenden funktionalen Mailbox Gebrauch machen: AccesDocs(at)europarl.europa.eu Mit freundlichen Grüßen,

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Europäisches Parlament
2023-3224 ES de - Reply Unser Aktenzeichen: 2023-3224 Sehr << Antragsteller:in >> Im Anschluss an Ihre…
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2023-3224 ES de - Reply
Datum
13. September 2023 12:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Unser Aktenzeichen: 2023-3224 Sehr << Antragsteller:in >> Im Anschluss an Ihren Antrag auf öffentlichen Zugang zu den vierspaltigen Dokumenten für das interinstitutionelle Verfahren 2011/0427(COD) Europäisches Grenzüberwachungssystem wurden vier Dokumente als relevant identifiziert, genauer gesagt drei vierspaltige Dokumente und eine konsolidierte Fassung. Diese Dokumente finden Sie unter diesem Link des öffentlichen Dokumentenregisters: NEGO_CT(2011)0427 ( https://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/search/simpleSearchHome.htm?references=NEGO_CT(2011)0427&sortAndOrder=DATE_DOCU_DESC ) Weitere Informationen zu diesem Verfahren finden Sie auf unserer Website des Legislative Observatory (OEIL): https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2011/0427(COD)&l=en ( https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2011/0427(COD)&l=en ) Auf dieser Grundlage betrachtet das Parlament Ihren Antrag als bearbeitet und die Akte als geschlossen. Bitte zögern Sie nicht, einen neuen Antrag zu stellen ( https://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/requestdoc/secured/form.htm;jsessionid=037AC95C62731B81697E4E0D494AC8EC?language=DE ), wenn Sie bestimmte Dokumente des Parlaments finden, für die Sie den Zugang der Öffentlichkeit beantragen möchten. Mit freundlichen Grüßen,