Trilog Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 2022_0089_COD

Anfrage an: Europäisches Parlament

- Die 4-Spalten-Dokumente zu Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 2022_0089_COD.

Ergebnis der Anfrage

Verhandlungen zu Dossier haben noch nicht begonnen, deshalb existieren bisher noch keine 4-Spalten-Dokumente.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. Oktober 2022
  • Frist
    2. Dezember 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.10.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die 4-Spalten-D…
An Europäisches Parlament Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Trilog Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 2022_0089_COD [#262044]
Datum
30. Oktober 2022 15:07
An
Europäisches Parlament
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die 4-Spalten-Dokumente zu Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 2022_0089_COD.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262044/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Europäisches Parlament
am 03.11.2022
2022-1362 DS EN - Empfangsbestätigung Unser Zeichen: 2022-1362 Sehr Mr << Antragsteller:in >> <<…
Details
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2022-1362 DS EN - Empfangsbestätigung
Datum
3. November 2022 10:06
Status
Warte auf Antwort
Unser Zeichen: 2022-1362 Sehr Mr << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, Ihre Nachricht ist beim Europäischen Parlament eingegangen und wurde am 03.11.2022 registriert. Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission bearbeitet. Im Einklang mit der genannten Verordnung wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen ab der Registrierung Ihrer Anfrage bearbeitet. Ihre personenbezogenen Angaben werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU)2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist hier ( https://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/dataprotection/home.htm?language=DE ) einsehbar. Das Europäische Parlament behält sich das Recht vor, Sie um die Übermittlung weiterer Angaben zu Ihrer Identität zu ersuchen, um die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und der Durchführungsmaßnahmen des Parlaments zu prüfen. Es wird darauf hingewiesen, dass persönliche Daten, die Sie bei der Nutzung der Website FragDenStaat zur Verfügung stellen, möglicherweise über diese private Website veröffentlicht werden. Das Europäische Parlament kann für eine solche Veröffentlichung nicht verantwortlich gemacht werden. Sollten Sie dem Europäischen Parlament direkt persönliche Daten zur Verfügung stellen müssen und eine Veröffentlichung vermeiden wollen, können Sie dies von Ihrer privaten E-Mail-Adresse aus tun, indem Sie von der folgenden funktionalen Mailbox Gebrauch machen: AccesDocs(at)europarl.europa.eu Mit freundlichen Grüßen,
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Europäisches Parlament
am 18.11.2022
2022-1362 SM de - response Unser Aktenzeichen: 2022-1362 Sehr << Antragsteller:in >> In Beantwortung I…
Details
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2022-1362 SM de - response
Datum
18. November 2022 12:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Unser Aktenzeichen: 2022-1362 Sehr << Antragsteller:in >> In Beantwortung Ihrer Anfrage nach **„Die 4-Spalten-Dokumente zu Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 2022/0089(COD)“**, möchten wir Sie darüber informieren, dass die Verhandlungen zu diesem Dossier noch nicht begonnen haben, weshalb derzeit keine Vierspaltendokumente verfügbar sind. Der voraussichtliche Zeitplan sieht wie folgt aus: Die Prüfung des Berichtsentwurfs der AGRI (des zuständigen Ausschusses) findet am 8. November 2022 statt. Die Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen endet am 22. November 2022. Die Abstimmung in der AGRI ist für März 2023 vorgesehen, später dann im Plenum. Informationen zu diesem Verfahren finden Sie in der legislativen Beobachtungsstelle: https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0089(COD)&l=en ( https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0089(COD)&l=en ) Mit dieser Antwort betrachtet das Parlament Ihren Antrag als bearbeitet und die Akte als geschlossen. Bitte zögern Sie nicht, den Zugang zu anderen spezifischen Dokumenten des Parlaments zu beantragen, an denen Sie interessiert sind. Mit freundlichen Grüßen,
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am 18.11.2022
AW: 2022-1362 SM de - response [#262044] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Auskunft. Mit freun…
An Europäisches Parlament Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 2022-1362 SM de - response [#262044]
Datum
18. November 2022 14:21
An
Europäisches Parlament
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Auskunft. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262044/
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