Trinkwasser-Stationen

Anfrage an: Baureferat München

Gibt es eine Planung, für die Einrichtung von Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark in München? Sollte das nicht in Planung sein, wo gibt es die Möglichkeit, dieses Projekt anzustoßen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Mai 2022
  • Frist
    18. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
Alexandra Kugge
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr gee…
An Baureferat München Details
Von
Alexandra Kugge
Betreff
Trinkwasser-Stationen [#249136]
Datum
16. Mai 2022 09:35
An
Baureferat München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es eine Planung, für die Einrichtung von Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark in München? Sollte das nicht in Planung sein, wo gibt es die Möglichkeit, dieses Projekt anzustoßen?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Alexandra Kugge Anfragenr: 249136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249136/ Postanschrift Alexandra Kugge << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Alexandra Kugge
Baureferat München
Sehr geehrte Frau Kugge, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergelei…
Von
Baureferat München
Betreff
AW: Trinkwasser-Stationen [#249136]
Datum
17. Mai 2022 09:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Kugge, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die grundsätzliche Antragsbearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München vom 08.02.2011 (zuletzt geändert am 13.07.2015) erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Bei Anfragen mit höherer Komplexität kann diese Frist um zwei Monate verlängert werden (§ 5 Abs. 3 IFS). Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen

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Baureferat München
Sehr geehrte Frau Kugge, zu Ihrer Anfrage zur Einrichtung von Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark in München könn…
Von
Baureferat München
Betreff
Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung vom 17.05. - AW: Trinkwasser-Stationen [#249136]
Datum
22. Juni 2022 14:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Kugge, zu Ihrer Anfrage zur Einrichtung von Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark in München können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Es gibt keine Planung für die Einrichtung von Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark. Im Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018 (im städtischen Ratsinformationssystem zu finden unter: https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/5015349) ist das Vorgehen zu Trinkwasserbrunnen in München dargestellt. Ein weiterer Stadtratsbeschluss zu diesem Thema steht noch aus. Ansprechpartner für den Wunsch nach Trinkwasser-Stationen im Arnulfpark sind die zuständigen Bezirksausschüsse 3 Maxvorstadt und 9 Neuhausen-Nymphenburg, zu erreichen über die BA-Geschäftsstelle Mitte (BA 3) bzw. Nord (BA 9): <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Freundliche Grüsse