TSG-Gutachter*innenliste und angefallene Dokumente

- Liste der Gutachter*innen für TSG-Verfahren
- sämtliche Dokumente, die beim Aufbau und der Pflege dieser Liste angefallen sind
- sämtliche Dokumente, die ausweisen, wie Personen auf dieser Liste eingetragen werden können
- sämtliche Dokumente, die aufzeigen wie das Gericht mit dieser Liste arbeitet (beispielsweise ob und wie und wann Vorschlägen zugestimmt und wann andere Personen berufen werden)

Ergebnis der Anfrage

Niemand weiß so genau, wie die Liste zu Stande kam und warum.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. März 2022
  • Frist
    20. April 2022
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Amtsgericht Düsseldorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
TSG-Gutachter*innenliste und angefallene Dokumente [#243385]
Datum
15. März 2022 15:43
An
Amtsgericht Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Liste der Gutachter*innen für TSG-Verfahren - sämtliche Dokumente, die beim Aufbau und der Pflege dieser Liste angefallen sind - sämtliche Dokumente, die ausweisen, wie Personen auf dieser Liste eingetragen werden können - sämtliche Dokumente, die aufzeigen wie das Gericht mit dieser Liste arbeitet (beispielsweise ob und wie und wann Vorschlägen zugestimmt und wann andere Personen berufen werden)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243385/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Amtsgericht Düsseldorf
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Niemand weiß so genau, wie die Liste zu Stande kam…
Von
Amtsgericht Düsseldorf
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen
Datum
12. April 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
846,4 KB
Niemand weiß so genau, wie die Liste zu Stande kam und wer sie eigentlich benutzt.