Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern

Wann wurden zuletzt die benutzungspflichtigen Geh- und Radwege im Hückelhovener Stadtgebiet und den angrenzenden Dörfern auf die Mindestvoraussetzungen hin überprüft, die seit 1997 in den Verwaltungsvorschriften zur StVO an ihn gestellt werden?

Wie häufig finden Verkehrsschauen statt, die dieses Thema priorisieren?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Februar 2021
  • Frist
    27. März 2021
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Kommunalverwaltung Hückelhoven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern [#213701]
Datum
25. Februar 2021 15:26
An
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wann wurden zuletzt die benutzungspflichtigen Geh- und Radwege im Hückelhovener Stadtgebiet und den angrenzenden Dörfern auf die Mindestvoraussetzungen hin überprüft, die seit 1997 in den Verwaltungsvorschriften zur StVO an ihn gestellt werden? Wie häufig finden Verkehrsschauen statt, die dieses Thema priorisieren?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213701 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213701/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) R…
An Kommunalverwaltung Hückelhoven Details
Von
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Betreff
AW: Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern [#213701]
Datum
28. März 2021 10:12
An
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern“ vom 25.02.2021 (#213701) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213701 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213701/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) R…
An Kommunalverwaltung Hückelhoven Details
Von
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Betreff
AW: Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern [#213701]
Datum
17. Juni 2021 16:21
An
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern“ vom 25.02.2021 (#213701) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 83 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213701 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213701/
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze N…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Überprüfung der benutzungspflichtigen (Geh-/) Radwege im Stadtgebiet Hückelhoven und angrenzenden Dörfern“ [#213701]
Datum
13. September 2021 09:35
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/213701/ Auf die Anfrage wurde seit mehreren Monaten nicht reagiert. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 213701.pdf Anfragenr: 213701 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213701/
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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Kommunalverwaltung Hückelhoven
Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597 Sehr Antragsteller/in mit der Überarbeitung des Verkehrsent…
Von
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Betreff
Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597
Datum
23. September 2021 16:25
Status
Sehr Antragsteller/in mit der Überarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes im Jahre 2016 wurden für das Thema Radverkehr neue Grundlagen geschaffen nach denen der Radverkehr im Bestand verbessert und für die Zukunft vorbereitet wird. Hierzu gehören Oberflächensanierungen genauso wie konzeptionelle Visionen zur Förderung des Radverkehres (Radweg auf der Bahntrasse Baal-Ratheim). Zusätzlich wurde ein Planungsbüro beauftragt ein neues Radverkehrskonzept zu entwickeln und Methoden zu erarbeiten den Radverkehr weiter zu motivieren. Alle Ihrerseits angesprochenen Punkte werden in diesem Zusammenhang untersucht bzw. beachtet. Die Stadt Hückelhoven strebt auch die Mitgliedschaft bei der AGFS an. Bis all diese Bemühungen Früchte tragen müssen wir uns allerdings noch etwas gedulden. Ich schlage vor, dass Sie zunächst diese Thematik in den Ergebnisprotokollen der Sitzungen der politischen Gremien auf unserer Homepage verfolgen. Ich bin aber auch gerne bereit in einem Gespräch all Ihre Fragen und Anregungen zu diskutieren. Ihre Anfragen aus , Frag den Staat' Anfragenr: 213701: Wann wurden zuletzt die benutzungspflichtigen Geh- und Radwege im Hückelhovener Stadtgebiet und den angrenzenden Dörfern auf die Mindestvoraussetzungen hin überprüft, die seit 1997 in den Verwaltungsvorschriften zur StVO an ihn gestellt werden? Wie häufig finden Verkehrsschauen statt, die dieses Thema priorisieren? Anfragenr: 213597: Gibt es Pläne - etwa im Rahmen des Förderprogramms "Klimaschutz 2030" oder des Sonderprogramms "Stadt und Land" des Bundes - die Radwege in und um Hückelhoven zu sanieren? Gerade den mir bekannten und häufig befahrenen Radwege zwischen 1) Hilfarth und Brachelen und der 2) Sonderweg zwischen Hilfarther Korbhaus über Himmerich bis Randerath würde eine Sanierung gut tun. Beim ersten Fall gehören beide Ortschaften noch zum Stadtgebiet Hückelhoven. Der gemeinsame Geh-/ Radweg ist trotz der Schäden über die gesamte Länge benutzungspflichtig. Beim zweiten Fall gehören Himmerich und Randerath nicht mehr zum Stadtgebiet Hückelhoven. Da bitte ich um ein Weiterleiten an die entsprechenden Partner (Kreis Heinsberg, Straßen.NRW?), wenn dies nicht zu Ihrem Aufgabenbereich gehört. Diese Strecke gehört zum Knotenpunktnetzwerk Heinsberg, hat aufgrund der schmalen Bauweise und Schäden aber keine Benutzungspflicht, was regelmäßig zu Konflikten mit Autofahrern führt, wenn man auf der Fahrbahn radelt. Auch hier würde eine Verbreiterung des Weges und eine Überarbeitung der Oberfläche den Radverkehr fördern. Die Anfragen ,Anfragenr: 213699 und Anfragenr: 216644' werden vom Ordnungsamt beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597 [#213701] Sehr << Anrede >> vielen Dank für…
An Kommunalverwaltung Hückelhoven Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597 [#213701]
Datum
3. November 2021 12:24
An
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Einige Ihrer angesprochenen Dinge konnte ich nun selbst recherchieren, bitte aber nochmal um Ihre Bestätigung: 1) Wo finde ich Unterlagen zum Verkehrsentwicklungsplanes aus 2016, oder ist dieser nicht öffentlich zugänglich? 2) Das Planungsbüro müsste von IGS-Ingenieure aus Neuss kommen, die ein neues Radverkehrskonzept für den Kreis Heinsberg erarbeiten. Link dazu: https://www.heinsberg.de/aktuelle-meldungen/2021/mai/radfahrkonzept-heinsberg/ Ist dies das von Ihnen angesprochene Büro? 3) Nach längerer Suche konnte ich nun auch die Ergebnisprotokolle der Sitzungen auf der Hückelhoven-Homepage finden. Das müsste unter Bürgerservice > Sitzungen / Ausschüsse > Kalender > Niederschriften abgelegt sein. Wenig intuitiv, aber wenn man es einmal weiß... Den Vorschlag von Herrn Dr. Ortmanns aus der letzten Niederschrift des Bauausschusses begrüße ich sehr: Herr Dr. Ortmanns teilt mit, dass beabsichtigt werde, einen Workshop zu veranstal- ten, wozu Ratsmitglieder, sachkundige Bürger und andere Kundige, die mit dem Thema Radfahren zu tun haben, eingeladen würden. Weiterhin beabsichtige man, die ersten Ergebnisse der Untersuchung des beauftragten Büros in einer der Sitzun- gen vorzutragen und die Ergebnisse des Workshops zusammenfassend darzustel- len. ********* Gerne komme ich auch auf Ihr Angebot zwecks Gespräch zurück. Das muss nicht immer unbedingt 1:1 sein, wenn es in Zukunft einen solchen Workshop gäbe, an dem man sicht beteiligen kann. Auch das o.g. Planungsbüro scheint ja für Tipps aus der "Radfahrbevölkerung" offen zu sein. Dort werde ich auch mal "anklopfen". Ich werde mich nochmal separat dazu bei Ihnen melden, um bei einem Gespräch das weitere Vorgehen mit Ihnen zu besprechen und wie ich am Besten unterstützen kann. Es gibt dazu zum Teil schon ausgearbeitete Dokumente von mir, vieles davon ist aber auch bereits im Mängelmelder RADar! vom letzten Stadtradeln festgehalten. Ich würde mich freuen, hier eine gemeinsame Basis schaffen zu können, auf der man zukünftig aufbauen kann. Vielen Dank vorab für Ihre Antwort zu den drei o.g. Nachfragen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213701 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213701/

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Kommunalverwaltung Hückelhoven
AW: Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597 [#213701] Sehr Antragsteller/in hier kommen meine Antwo…
Von
Kommunalverwaltung Hückelhoven
Betreff
AW: Frag den Staat - Anfragenr: 213701; Anfragenr: 213597 [#213701]
Datum
9. November 2021 09:55
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWFragdenStaat-Anfragenr213701Anfra.eml
6,3 KB
Sehr Antragsteller/in hier kommen meine Antworten: 1) Wo finde ich Unterlagen zum Verkehrsentwicklungsplanes aus 2016, oder ist dieser nicht öffentlich zugänglich? Die Unterlagen können hier eingesehen werden 2) Das Planungsbüro müsste von IGS-Ingenieure aus Neuss kommen, die ein neues Radverkehrskonzept für den Kreis Heinsberg erarbeiten. Link dazu: https://www.heinsberg.de/aktuelle-meldungen/2021/mai/radfahrkonzept-heinsberg/ Ist dies das von Ihnen angesprochene Büro? Nein, es ist das Büro Südstadt, Köln: https://www.planerbuero-suedstadt.de/ 3) Nach längerer Suche konnte ich nun auch die Ergebnisprotokolle der Sitzungen auf der Hückelhoven-Homepage finden. Das müsste unter Bürgerservice > Sitzungen / Ausschüsse > Kalender > Niederschriften abgelegt sein. Wenig intuitiv, aber wenn man es einmal weiß... Den Vorschlag von Herrn Dr. Ortmanns aus der letzten Niederschrift des Bauausschusses begrüße ich sehr: Herr Dr. Ortmanns teilt mit, dass beabsichtigt werde, einen Workshop zu veranstal- ten, wozu Ratsmitglieder, sachkundige Bürger und andere Kundige, die mit dem Thema Radfahren zu tun haben, eingeladen würden. Weiterhin beabsichtige man, die ersten Ergebnisse der Untersuchung des beauftragten Büros in einer der Sitzun- gen vorzutragen und die Ergebnisse des Workshops zusammenfassend darzustel- len. ********* Gerne komme ich auch auf Ihr Angebot zwecks Gespräch zurück. Das muss nicht immer unbedingt 1:1 sein, wenn es in Zukunft einen solchen Workshop gäbe, an dem man sicht beteiligen kann. Auch das o.g. Planungsbüro scheint ja für Tipps aus der "Radfahrbevölkerung" offen zu sein. Dort werde ich auch mal "anklopfen". Demnächst können Sie den Fortgang der Arbeiten am Radverkehrskonzept auf unserer HP verfolgen, so auch die Ankündigung von workshops etc. . Mit freundlichen Grüßen