Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort.

Anfrage an: Polizei Berlin

Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    8. September 2014
  • Frist
    13. Dezember 2014
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie …
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort. [#7328]
Datum
8. September 2014 21:56
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Polizei Berlin
Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren…
Von
Polizei Berlin
Betreff
Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie der Versammlungsort.
Datum
27. Oktober 2014 17:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) über www.fragdenstaat.de<http://www.fragdenstaat.de> Antrag vom 15. Oktober 2014 Sehr geehrter Antragsteller, Ihren Antrag auf Übermittlung einer Übersicht aller angemeldeten Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort weise ich zurück. Die von Ihnen begehrte Information ist nicht vom Anspruchsgegenstand des IFG umfasst. § 3 Abs. 1 IFG begründet einen Anspruch auf bei der Behörde vorhandene Information nur in der Form, in der sie bei der Behörde verfügbar ist. Ein Anspruch auf eine bestimmte, nach Kriterien des Antragstellers geordnete Zusammenstellung von vorhandenen Informationen besteht nicht. Die von Ihnen begehrten Informationen sind in der im Antrag gewünschten Form nicht verfügbar. Zwar verfügt die Polizei Berlin über Informationen zu jeder im Jahr 2014 in Berlin angemeldeten Demonstrationen. Eine Zusammenstellung in der gewünschten Form liegt allerdings nicht vor. Ihr Antrag wurde der Polizei Berlin erst auf Nachfrage am 15. Oktober 2014 übermittelt. Für die Nichtübermittlung wurden technische Fehler angegeben. Die Frist für die Beantwortung dieser Anfrage wurde nicht an die verspätete Übermittlung angepasst. Mit freundlichen Grüßen