Manuel Atug
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung aller…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
27. Juli 2021 22:24
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aufstellung aller Trinkwassernotbrunnen in Deutschland
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/ Postanschrift Manuel Atug << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug
Manuel Atug
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen“ vom 27.…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
AW: Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
31. August 2021 13:56
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen“ vom 27.07.2021 (#225670) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
IFG-Beauftr. – 10109 / 2021 # 034 Sehr geehrter Herr Atug, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bu…
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
31. August 2021 14:10
Status
Warte auf Antwort
IFG-Beauftr. – 10109 / 2021 # 034 Sehr geehrter Herr Atug, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Nach § 3 Nr. 1 c) IFG besteht ein Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn das Bekanntwerden der Informationen nachteilige Auswirkungen haben kann auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit. Dies ist vorliegend der Fall. Notbrunnen sind ein wesentlicher Bestandteil der zivilen Verteidigung. Sie dienen der „Versorgung oder zum Schutz der Zivilbevölkerung und der Streitkräfte“ zur „Deckung des notwendigen Bedarfs an Trinkwasser“ (§ 1 WasSG). Die Preisgabe insbesondere einzelner Standorte würde die Notbrunnen angreifbarer machen und damit die zivile Verteidigungsfähigkeit unterminieren. Eine Bekanntgabe der Standorte und eine Einweisung durch die zuständige Behörde erfolgt zum Schutz der Trinkwassernotversorgung erst in einer schweren Trinkwasserkrise und erst dann, wenn geeignetere Trinkwasser- und Ersatzwasserversorgungsmöglichkeiten nicht mehr in ausreichender Menge für die Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir Ihnen die begehrten Informationen derzeit nicht zur Verfügung stellen können. Wir bitte Sie dafür um Verständnis und verbleiben mit freundlichen Grüßen
Manuel Atug
Sehr geehrte Damen und Herren, wie erklären Sie dann folgende Bereitstellung von Informationen zu Notbrunnen in d…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
31. August 2021 16:46
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, wie erklären Sie dann folgende Bereitstellung von Informationen zu Notbrunnen in dem Zusammenhang? Für Berlin: https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/b… Für Wuppertal: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der… Für Frankfurt am Main: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von… Für Zürich: https://www.stadt-zuerich.ch/dib/de/ind… Es handelt sich teilweise ja um offizielle Informationen und nicht um durch die Bevölkerung ermittelte und bereitgestellte Informationen. Sind diese daher Illegal veröffentlicht worden? Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/
Manuel Atug
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beantworten Sie meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwas…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
14. September 2021 08:20
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beantworten Sie meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen“ vom 27.07.2021 (#225670) auch wie Eingangs gefordert nach § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG). Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/
Manuel Atug
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen“ vom 27.…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
14. September 2021 08:20
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen“ vom 27.07.2021 (#225670) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr geehrter Herr Atug, beigefügten Bescheid übersende ich zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
15. September 2021 15:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Atug, beigefügten Bescheid übersende ich zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die ausführliche Stellungnahme. Die Anfrage ist hiermit für mich a…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Manuel Atug
Betreff
AW: [EXTERN]AW: [EXTERN]Übersicht aller Trinkwassernotbrunnen [#225670]
Datum
16. September 2021 12:51
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die ausführliche Stellungnahme. Die Anfrage ist hiermit für mich abschließend beantwortet worden. Mit freundlichen Grüßen Manuel Atug Anfragenr: 225670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225670/