Übersicht der Dokumente: Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung"

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
350,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Liste aller Dokumente unter 702.12 - Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" (siehe Aktenplan).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht der Dokumente: Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" [#174021]
Datum
12. Januar 2020 19:53
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Liste aller Dokumente unter 702.12 - Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" (siehe Aktenplan).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174021
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Übersicht der Dokumente: Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" [#174021]
Datum
14. Januar 2020 11:34
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse. Ihr Antrag wird zurzeit bearbeitet. Nach Bearbeitung melden wir uns bei Ihnen. Mit freundlichem Gruß
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Übersicht der Dokumente: Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" [#174021]
Datum
15. Januar 2020 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in zur Bearbeitung Ihres Antrags wird es notwendig sein, die begehrten Informationen zusammenzustellen und zu prüfen. Daher werden gemäß § 13 Absatz 4 HmbTG Gebühren zu erheben sein. Die Höhe der Gebühren wird dem Gebührenrahmen in Nr. 1.3.1.2 der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz“ entnommen werden, der zwischen 30 Euro und 500 Euro liegt. Nach vorläufiger Würdigung der Sachlage dürfte im Hinblick auf den zu erwartenden Prüfaufwand die Gebühr voraussichtlich mit 350 Euro festzusetzen sein, da eine manuelle Prüfung von ca. 180 DIN-A4--Seiten mit Datenbeständen vorzunehmen sein wird. Damit ich Ihren Antrag weiter bearbeiten kann, möchte ich Sie daher bitten, mir eine Postanschrift wegen anfallender Gebühren mitzuteilen. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-Übersicht der Dokumente: Ausschüsse der Bürgerschaft zu "Verfassung und Verwaltung" [#174021]
Datum
15. Januar 2020 14:31
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund der zu erwartenden Kosten ziehe ich meinen Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174021