Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Übersich…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu [#9091]
Datum
7. April 2015 15:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Übersicht aller Meinungsumfragen, die das Verteidigungsministerium von 2009 bis 2015 in Auftrag gegeben hat 2) Die Verträge mit Demoskopie-Instituten, die diesen Umfragen zugrunde liegen. Sollte einer Übersendung der Verträge ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis entgegen stehen, können Sie die betreffende Stelle schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
IFG Anfrage vom 7. April 2015 hier: nicht zustellbar Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben sich über das Portal …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG Anfrage vom 7. April 2015 hier: nicht zustellbar
Datum
27. Mai 2015 12:43
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
349,9 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben sich über das Portal "FragdenStaat.de" mit einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Bundesministerium der Verteidigung gewandt. Das Antwortschreiben, siehe Anlage, konnte leider nicht an die von Ihnen angebende Adresse zugestellt werden. Daher sende ich Ihnen meine Antwort heute erneut auf diesem Weg zu und bitte um eine kurze Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: IFG Anfrage vom 7. April 2015 hier: nicht zustellbar [#9091]
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG Anfrage vom 7. April 2015 hier: nicht zustellbar [#9091]
Datum
27. Mai 2015 12:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort! Tatsächlich hätte bei der Postanschrift noch die Open Knowledge Foundation dabeistehen müssen. Aber in elektronischer Form reicht mir die Antwort ohnehin. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 9091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>